Karl Nolle, MdL

Volksantrag gegen Schulschließungen gestartete

 
Leipzig. Die erste Unterschrift unter den Volksantrag gegen Schulschließungen hat am Samstag der stellvertretende Kreiselternratsvorsitzender in Chemnitz, Uwe Stelzmann, gesetzt. Wie die Mitbegründerin des Bündnisses, Andrea Roth (PDS), mitteilte, stiftete der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle zum Auftakt der Sammlung die 6.000 Vordrucke der Unterschriftenbögen. Roth zeigte sich zuversichtlich, dass die erforderlichen 40.000 Unterschriften bis zum Ende des Schuljahres zusammen kommen. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Sachsen hat sich am Samstag der Unterschriftenaktion angeschlossen. Die Ziele des Volksantrags entsprächen «grundsätzlich den Forderungen der GEW», teilte die Gewerkschaft am Samstag in Leipzig mit.
Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass die Mindeststärke von Grundschulklassen auf zehn Schüler und die weiterführender Schulen auf 15 Schüler gesenkt wird. Weiter fordert das Aktionsbündnis die Zulassung von nur zweizügigen Gymnasien und einzügigen Mittelschulen sowie von Schulverbänden.
GEW-Landeschefin Sabine Gerold sagte, die rückläufigen Schülerzahlen sollten nicht als Möglichkeit zur Kostenreduzierung, sondern als Chance einer Qualitätsverbesserung des Unterrichts begriffen werden. Ziel müsse sein, «eine bessere Schule zu machen», indem sich Lehrer in kleineren Klassen wieder intensiver um die Schüler kümmern. «Es muss nur politisch gewollt sein», sagte Gerold.
Sollten die Unterschriften für den Volksantrag zusammen kommen, muss sich der Landtag damit befassen. Bei einer Zustimmung zu dem Antrag müsste das sächsischen Schulgesetz geändert werden. Sollte die Mehrheit des Landtages den Antrag ablehnen, bleibt dem Aktionsbündnis noch die Möglichkeit, ein Volksbegehren zu initiieren.
(ddp-lsc)