Karl Nolle, MdL

Nolle fordert Kurswechsel der SPD

 
Dresden (ddp-lsc). Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle hat sich für einen Kurswechsel seiner Partei ausgesprochen. «Wenn die SPD nicht zur Besinnung kommt, ist es verständlich, dass die enttäuschten Wähler weiter die Linke stärken», sagte Nolle der Nachrichtenagentur ddp am Montag in Dresden. Die SPD müsse wieder «Kristallisationskern aller demokratischen Kräfte links von CDU/FDP» werden. Sie müsse sich wieder «voll und ganz auf ihre Tradition als Schutzmacht der kleinen Leute besinnen und den eigenen neoliberalen Verirrungen ein für alle Mal Adieu sagen».

Ohne Kurswechsel würden «die Agenda 2010 und die Rente mit 67 zu einer selbstgemeißelten Grabplatte für eine Allerweltspartei», fügte Nolle hinzu. «Als Bittsteller oder als sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft der CDU haben wir keine Zukunft, weder in Sachsen noch anderswo.»

Nolle sprach sich indirekt gegen eine Neuauflage der CDU/SPD-Koalition aus. «Selbstbewusstsein, klare politische Erkennbarkeit und Klartext reden lernt man am besten in der Opposition», sagte er. Dies sei «der Ort, den demokratische Parteien nutzen sollten, um Klarheit, Klugheit und Kraft für spätere Koalitionen zu tanken». In der Demokratie werde man «nicht in der Sänfte an die Macht getragen».

Nolle gelangt über die Landesliste der SPD wieder in den sächsischen Landtag. Sein Wiedereinzug über Listenplatz 14 stand am Wahlabend lange auf der Kippe. Der 64-Jährige verdankt ihn einem Ausgleichsmandat. Dieses steht der SPD nur wegen Überhangmandaten zu, die die CDU durch ihre vielen erfolgreichen Direktbewerber erobert hat. Über diese indirekte CDU-Hilfe freue er sich, sagte Nolle. «Ich werde mich bemühen, meine Beliebtheit weiter zu steigern.» Er wolle weiter «Filz, Sumpf, Vetternwirtschaft, Amtsmissbrauch und Doppelmoral» bekämpfen.

Nolle gilt als einer der größten CDU-Kritiker im Freistaat. Der SPD-Politiker, dem das Bekanntwerden einer Reihe politischer Affären zugeschrieben wird, hatte zuletzt Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) Fehler beim Umgang mit seiner eigenen DDR-Biografie attestiert. Dies war Thema eines Nolle-Buchs, das in Sachsen scharfe Kontroversen ausgelöst hatte.

ddp/ror/pon
311355 Aug 09