Als Nr. 14 der SPD gerade so wieder in den Landtag gerutscht - Karl Nolle
Die Landtagswahl 2009 ist Geschichte. Verlierer gibt es viele. Einer ist die sächsische SPD. Auch, weil sie gehofft hatte, der Tiefstand von 2004 möge nur eine den Umständen entsprungene Eintagsfliege sein. Weiter dümpeln mit zehn Prozent – das ist die Losung der nächsten Jahre.
Trotzdem gibt es auch bei den gebeutelten Sozialdemokraten des Freistaates einen Gewinner: Karl Nolle. Kurz vor Toresschluss war für ihn im Plenarsaal dank Überhangmandat doch noch ein Plätzchen frei geworden. Was er zum sächsischen Wahldebakel sagt und wie es mit der SPD weitergehen soll, das haben wir ihn am Dienstag gefragt.
Herr Nolle, tiefes Tief für die sächsische SPD – was sagen Sie zur Landtagswahl?
Wenn die SPD nicht zur Besinnung kommt, ist es verständlich, dass die enttäuschten Wähler weiter die Linke stärken. Die SPD muss wieder Kristallisationskern aller demokratischen Kräfte links von CDU/FDP werden. Nur ein solches breites linkes Lager kann ein ernst zu nehmendes soziales, demokratisches und rechtsstaatliches Korrektiv zu Schwarz-Gelb sein. Das fordert von uns Sozialdemokraten eine hohe Integrationsfähigkeit, die uns nicht in den Schoß fällt. Im Unterschied zu überkommenden Kaderparteien lebt der Anspruch Volkspartei zu sein von der Akzeptanz unterschiedlicher Politikstile und einem Mehrklang von leisen aber auch deutlich vernehmbaren Tönen.
Jurk zurückgetreten, Dulig kommt, Opposition – wie geht es weiter mit der Sächsischen SPD?
Selbstbewusstsein, klare politische Erkennbarkeit und Klartext reden, lernt man am besten in der Opposition. Dies ist der Ort, den demokratische Parteien nutzen sollten, um Klarheit, Klugheit und Kraft für spätere Koalitionen zu tanken. In der Demokratie wird man nicht in der Sänfte an die Macht getragen.
Wie sollte die SPD die nächsten fünf Jahre nutzen, um aus diesem Tief wieder rauszukommen? Welche Themen sollte sie setzen?
Die SPD als älteste demokratische Partei in Deutschland muss sich wieder voll und ganz auf ihre Tradition als Schutzmacht der kleinen Leute besinnen und den eigenen neoliberalen Verirrungen ein für alle Mal adieu sagen. Ohne Kurswechsel wird die Agenda 2010 und die Rente mit 67 zu einer selbstgemeißelten Grabplatte für eine Allerweltspartei. Als Bittsteller oder als sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft der CDU haben wir keine Zukunft, weder in Sachsen noch anderswo.
Was sind Ihre persönlichen Vorhaben für die nächste Legislatur? Welche heißen Eisen liegen auf Ihrem Schreibtisch als nächste?
Ich freue mich, dass mir die CDU mit einem Überhangmandat geholfen hat, wieder in den Landtag einzuziehen. Ich werde mich bemühen, meine Beliebtheit weiter zu steigern. Die christdemokratische Einheitspartei Sachsens kann sich darauf verlassen, dass ich, wie bisher, Filz, Sumpf, Vetternwirtschaft, Amtsmissbrauch und Doppelmoral weiter beim Namen nenne. Denn "Demokratie ist Kontrolle von Macht" wie uns Willy Brandt ins Stammbuch schrieb.
gefragt hat Bernd Reiher
