Freie Presse Chemnitz, 14.01.2014
Streit zur Unzeit - Über innere Defizite bei der Sachsen SPD
Leitartikel von Uwe Kuhr
De Linken teilen gern ihre Erfahrungen, aber offenbar ohne dabei viel voneinander zu lernen. jetzt erlebt die SPD in Sachsen zumindest als Vorgeschmack, was es bedeutet, sich vor einer wichtigen Wahl personell schwer in die Haare zu kommen. Über Jahre hatte ihnen die Linkspartei exemplarisch vorgemacht welch spalterische Auswirkungen persönliche Verletzungen gerade in Zeiten haben können, in denen es auf Geschlossenheit ankommt.
Die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl vom vergangenen Samstag geriet für die Sozialdemokraten zum Debakel. Aus der gewünschten Demonstration von Ordnungsbewusstsein und daraus abzuleitender Regierungsfähigkeit entstand ein,kleinkarierter Streit um regionalen Proporz, um politischen Besitzstand und Generationseitelkeiten. Diese Streitpunkte müssen schon vorher da gewesen sein, sie sind am Samstag in Frankenberg nur in dieser heftigen Form offen ausgebrochen.
Nachdem es in Berlin zu einer schwarz-roten Koalition gekommen ist, spekulieren die Genossen in Sachsen mit Blick auf die Landtagswahlen auch auf eine künftige Regierungsbeteiligung. Zumindest vertrauen sie da ihren eigenen Umfragen, die die CDU weit entfernt von einer absoluten Mehrheitsehen. Daraus erwachsen offensichtlich Begehrlichkeiten nach Listenplätzen, die hart ausgefochten werden. Dadurch steckt die Partei jetzt aber in einer Vertrauenskrise. Nichts anderes ist es, wenn ein Regionalverband nicht mehr dem anderen traut, Alt und Jung sich argwöhnisch beäugen. Dabei wäre jede andere Partei froh, so viel Jugend in ihren Reihenau wissen. 4500 Mitglieder haben die Sozialdemokraten im Freistaat, 1500 geben die Jusos an.
Die Risse zu kitten, wird nicht einfach, aber es scheint möglich. Wenn die SPD ihren Wahlkampf ernst nimmt, den sie mit Herz und Verstand führen will, kann sie beim Übelwinden innerer Gräben zeigen, wozu sie in der Politik in der Lage ist. Denn sich zu streiten, gehört zum Leben und ist keine Schande Aus dieser Spirale nicht wieder herauszufinden, wird bestraft. Die SPD wollte sich für den Wahlkampf Druck machen. Das hat sie zweifellos geschafft, wenn auch anders, als sie es sich eigentlich vorgestellt hatte.
