sueddeutsche.de, 15:13 Uhr, 16.06.2015
Diskussion um Schuldenschnitt - Varoufakis hat recht
Die Griechen haben einen Schuldenschnitt nicht verdient. Aber es führt kein Weg daran vorbei, schon aus ökonomischer Vernunft. Das sollten gerade die Deutschen wissen.
Kommentar von Ulrich Schäfer
Ohne einen Schuldenschnitt wird es nicht gehen, da liegt der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis richtig. Nur wenn die Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten, nur wenn sie einen Teil ihrer Kredite erlassen - nur dann wird Griechenland wieder auf die Beine kommen.
Allerdings: Ein Schuldenschnitt allein würde auch nicht reichen. Denn wenn die Griechen und ihre Politiker anschließend so weitermachen wie bisher, wenn sie sich einen aufgeblähten Staatsapparat leisten, wenn sie die Steuern nachlässig eintreiben (oftmals auch gar nicht), und wenn die Regierung von Alexis Tsipras den Eindruck vermittelt, die Probleme des Landes hätten nicht in erster Linie die bisherigen, vom griechischen Volk gewählten Regierungen verursacht, sondern finstere Mächte in Brüssel und an den Finanzmärkten - dann wird das Land selbst mit einem Schuldenschnitt schnell wieder mit den gleichen Problemen zu ringen haben.
Griechische und Europafahne
Griechenland braucht die Chance auf einen Neuanfang
Es muss also in den nächsten, dramatischen Tagen um beides gehen: darum, den Griechen die Chance für einen Neuanfang zu gewähren; und darum, diesen Neuanfang an klare Bedingungen zu knüpfen, die Athen dann auch erfüllt.
Der griechische Regierungschef und sein Finanzminister müssen also klar, verbindlich und zuverlässig zusagen, was sie tun werden, um den Haushalt zu sanieren, die Bürokratie einzudämmen und die Steuern einzutreiben. Und zugleich müssen die Euro-Staaten über ihren Schatten springen und Griechenland einen Teil der Schulden erlassen. Solch ein Schuldenschnitt wird nicht mit einem Fingerschnippen zu erreichen sein, nicht innerhalb von ein paar Tagen - sondern er bedarf detaillierter Verhandlungen. Niemand sollte dies besser wissen als die deutsche Regierung.
Denn Deutschland wurde im vergangenen Jahrhundert gleich viermal ein Teil seiner Schulden erlassen; es hat davon massiv profitiert - etwas, was all jene gerne vergessen, die in diesen Tagen den Stab über Griechenland brechen und den Austritt aus der Währungsunion propagieren. Das erste Mal wurden die deutschen Schulden im Jahr 1924 neu geordnet, nur sechs Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs. Vor allem die USA und Großbritannien drängten darauf, weil sie fürchteten, das Deutsche Reich werde unter der Last der Reparationszahlungen zusammenbrechen. Fünf Jahre später, 1929, gelang es dem deutschen Außenminister Gustav Stresemann, neue Erleichterungen bei den Reparationszahlungen auszuhandeln. 1932 konnte Reichskanzler Franz von Papen auf der Konferenz von Lausanne sogar vereinbaren, dass Deutschland sich seiner Verpflichtungen ganz entledigt, wenn es eine Restzahlung von drei Milliarden Goldmark leistet.
Zwei Jahrzehnte später dann der nächste Schuldenschnitt. Wieder waren es vor allem die USA, die dafür warben. Zudem verfügte die Regierung von Konrad Adenauer über einen überaus gewieften, hoch kompetenten und allseits geschätzten Unterhändler: Hermann Josef Abs, der spätere Chef der Deutschen Bank, überzeugte 1953 in London die Gläubigernationen davon, Deutschland etwa die Hälfte seiner Vorkriegs- und Nachkriegsschulden zu erlassen. Dies war eine von vielen Voraussetzungen für das Wirtschaftswunder; eine andere war der Marshall-Plan, ein Hilfs- und Investitionsprogramm der USA, wie es Griechenland von den Europäern heute auch bräuchte.
Aus alldem lässt sich viel lernen für die Lösung der Griechenland-Krise. So wurden Deutschland die Schulden nicht viermal erlassen, weil es sich das verdient hätte, sondern weil es ökonomisch vernünftig war. Auch die Griechen haben sich einen Schuldenschnitt ganz gewiss nicht verdient; aber es führt kein Weg daran vorbei - aus ökonomischen wie aus politischen Gründen. Die Alternative wäre im Übrigen ein ungeordneter Staatsbankrott. Auch der hätte zur Folge, dass Athen seine Schulden anschließend nicht zurückzahlen würde - nur wäre der Prozess sehr viel chaotischer.
Zwingend wäre zudem, dass die griechische Regierung einen kompetenten, verlässlichen Unterhändler à la Abs nominiert oder dass ihr Ministerpräsident diese Rolle übernimmt. Der irrlichternde Varoufakis kann der Vertrauensmann ganz gewiss nicht sein. Notwendig ist ferner, dass der Schuldenschnitt an klare Bedingungen geknüpft ist. Sie muss Griechenland erfüllen - so wie Deutschland all seine Schuldenabkommen eingehalten hat.
Und schließlich muss einer die Widerstände der anderen Gläubigernationen überwinden und für solch einen Teil-Erlass werben, so wie es im Fall von Deutschland wiederholt die USA getan haben. Niemanden stünde die Rolle besser an, als Deutschland und Angela Merkel.
Bemerkung von Karl Nolle
Schäfers Satz: "Der irrlichternde Varoufakis kann der Vertrauensmann ganz gewiss nicht sein" paßt leider nicht in den ansonsten erfreulich sachlichen Kommentar. Er entspricht aber voll und ganz dem überwiegend irrlichternden Medien- und Politikmainstream.
