Karl Nolle, MdL

Die Angst vor den Gummibergen

 
Auf dem Hof der alten Arnsdorfer Ziegelei unweit der Autobahn 4 zwischen Hainichen und Roßwein fegt der Wind über die Pfützen. Aufgeräumt, aber tot dämmern Maschinenhaus und Lagerhalle vor sich hin. Der solide Schornstein kündet noch immer weithin ins Land von der Ziegelproduktion, die hier 1992 eingestellt wurde.

Danach sammelte die Firma Seypt & Guhr Bauschutt auf dem Gelände. Die Berge wuchsen. Anwohnern und auch Bürgermeister Armin Zill wurde Angst und Bange. Als Zill eines Tages einen der Betreiber fragte, bekam er zu hören: Die Größe des Schuttplatzes sei nicht begrenzt. Er könne sammeln, auch „wenn der Bauschuttberg so hoch wie der Fichtelberg würde“. Als die Schuttsammler vor fünf Jahren Pleite machten, lagen 70 000 Tonnen Schutt auf dem Gelände.

Das Projekt liegt voll im Öko-Trend

Heute schaut Existenzgründer Gerald Schmidt voller Sehnsucht auf die großzügige Genehmigungspraxis des Landratsamtes Mittweida zurück. Er kaufte die alte Ziegelei und will hier schon seit Monaten Altreifen wiederverwerten. Seine Firma Gum Tec soll die alte Ziegelei mit modernen Anlagen wiederbeleben, wenn es je dazu kommt. Etwa an die 20 Mitarbeiter wären dann hier im durchgängigen Drei-Schicht-Betrieb beschäftigt. Sie würden jährlich rund 15 000 Tonnen Altreifen in die Ausgangsstoffe Gummi, Textilien und Stahl zerlegen. Der Gummi wird danach zu einem Mehl granuliert als Grundstoff für neue Produkte. Aus jeder fünften Tonne will Schmidt vor Ort selbst Gummimatten für die Tierhaltung herstellen. „Für das übrige Granulat gibt es Abnahmeverträge“, sagt Schmidt.

Kann er sein Vorhaben umsetzen, läge der Sachse voll im Öko-Trend. Nach einer Studie des Umweltbundesamtes zur Abfallwirtschaft wird die Herstellung von Bodenbelägen als eine der ökologisch günstigsten Verwertungsvarianten für Altreifen genannt. Derzeit werden rund 60 Prozent der jährlich in Deutschland anfallenden 600 000 Tonnen Altreifen bei der Zementherstellung verbrannt. Zermahlener Sekundärgummi, so der Maschinenbauingenieur Schmidt, gelte mittlerweile als hochwertiger börsengehandelter Rohstoff. „Wir können mit unserem Verfahren ein besonders hochwertiges Mehl zu günstigen Produktionskosten herstellen.“ Die Firma Gum Tec würde im Umkreis von einhundert Kilometern alle anfallenden Altreifen vollständig verwerten. Die Umweltallianz Sachsen – Schirmherr ist Ministerpräsident Georg Milbradt – unterstützt das Vorhaben. Die Chemnitzer Industrie- und Handelskammer (IHK) befürwortete die Förderung mit öffentlichen Geldern. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) fördert die Investition.

Auf eigene Rechnung den Schuttberg entsorgt

Nur der Mittweidaer Landrat Andreas Schramm blockiert das Projekt in einer Zeit, in der auch sein Landkreis von der Pleitewelle nicht verschont bleibt. Nach der Bau-Affäre in Penig erweist sich das Mittweidaer Landratsamt mit dem Fall Gum Tec ein weiteres Mal erstaunlich resistent gegenüber Investoren. In Penig vergraulten Stadtverwaltung und Landratsamt durch offenbar fehlerhafte Arbeit in den Ämtern den größten privaten Investor am Bau (SZ berichtete). Die inzwischen als Peniger Bauskandal bekannt gewordene Affäre um den Bauingenieur Heribert Kempen könnte ausgesprochen blamabel für die Kommune enden.

Dennoch reagiert das Landratsamt schon seit Monaten recht eigensinnig. So meldete Landrat Schramm zwar bereits im April 2001 vorsorglich beim Berliner Kommunalversicherer KSA einen Haftpflichtschaden an wegen der Verwaltungsfehler im Fall Kempen, der die Stadt und den Landkreis für den Zusammenbruch seiner Firmen verantwortlich macht und rund 50 Millionen Euro Schadenersatz fordert. Doch statt das Klima für eventuelle Verhandlungen günstig zu gestalten, schickt das Landratsamt dem Investor den Gerichtsvollzieher wegen eines Gebührenbescheides bis nach Bayern hinterher. Der mit dem Fall befasste SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle wirft Schramm mittlerweile vor, er versuche, den Investor Kempen „persönlich zu vernichten“.

Die Antworten des Landrates auf entsprechende Nachfragen fallen karg aus. In der Peniger Bau-Affäre verweist er auf den Petitionsausschuss des Landtages, der die Sache derzeit untersucht. Für den Altreifenverwerter Gerald Schmidt sei schon am 17. Juli eine Teilentscheidung erlassen worden. Doch die war bis Freitag in der alten Ziegelei nicht angekommen.

Im Fall Gum Tec erinnert sich der Landrat offenbar mit Schrecken an den Schuttberg, den seine Verwaltung auf der alten Ziegelei einst zugelassen hatte. Nun fordert das Amt 350 000 Euro Sicherheit für den Fall, dass auch die Firma Gum Tec Pleite macht und die Entsorgungskosten von Schmidts Altreifen am Landkreis hängen bleiben.

Was im Landratsamt bekannt ist, aber nicht berücksichtigt wird: Schmidt hatte mit der alten Ziegelei auch den riesigen Schuttberg übernommen. „Auf eigene Rechnung haben wir den Berg entsorgt und der Verwaltung so Kosten von etwa 500 000 Euro erspart“, sagt Investor Schmidt. Außerdem sei in keinem der vielen Gespräche mit der Behörde über das Vorhaben je eine Sicherheitsleistung angekündigt worden, sagt Schmidt. Bis dem Investor im Januar 2002 plötzlich die Aufforderung auf den Tisch geflattert kam, 350 000 Euro zu hinterlegen. Damit musste er 20 Prozent auf seine Anlageinvestition drauf satteln. Das verteuert nun seine Produkte.

Vor einem Jahr war das Amt noch begeistert

Seitdem stockt das Vorhaben. Weder Bürgermeister Zill noch die IHK Chemnitz noch das Sachsens Umweltministerium konnten den Landrat umstimmen. Im Ministerium fand am 7. Juni ein Krisengespräch mit allen Beteiligen statt. Es endete erfolgversprechend. Man einigte sich, dass Investor Schmidt einen Sicherheitsbetrag von lediglich 120 000 Euro hinterlegt. Das Protokoll verzeichnet keine Einwände der beiden Vertreterinnen des Mittweidaer Landratsamtes. Doch danach lehnte der Landrat das Ergebnis wieder ab, sagt Schmidt.

Dabei stufte das Amt für Wirtschaftsförderung Mittweida noch vor einem Jahr die Bedeutung des Vorhabens hoch ein. Schließlich hat die Region Hainichen mit 18,9 Prozent die höchste Arbeitslosenquote im Raum Chemnitz. Eine Industriebrache werde wiederbelebt. In der Folge könnten weitere Jobs bei der Zulieferung entstehen.

„Unergründlich“ und „nicht nachvollziehbar“

Was der Landrat Schramm im Falle Gum Tec treibt, ist für den Chemnitzer IHK-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Hoschke zwar ein „Einzelfall“, aber in dieser Form „unergründlich“. Er hatte bei Schramm für das Vorhaben geworben. Auch für Egon Mertke ist der Vorgang „nicht mehr nachvollziehbar“. Mertke repräsentiert den Verein regionaler Arbeitgeber und beobachtet seit zwei Jahren das Investitionsgeschehen in der Gegend. Normalerweise funktioniere die Wirtschaftsförderung im Landkreis, aber es gebe immer weniger zu fördern. Tatsächlich hat sich die Zahl der durch Investitionen erhaltenen oder neu geschaffenen Arbeitsplätze seit 1998 fast halbiert. Da brauche man Leute wie Schmidt, die etwas wagen in schweren Zeiten.

Vom „Kleinkrieg“ in Mittweida reden Unternehmer des Landkreises mittlerweile, den sich eigentlich keiner leisten könne. Auch Gerald Schmidt sucht inzwischen in längst vergangenen Zeiten nach Gründen, die ihn vielleicht in Ungnade brachten bei Landrat Schramm. Dem Gum-Tec-Chef fällt nur einer ein. Vor vielen Jahren hatte er Andreas Schramm mal einen Korb gegeben und dessen Vorschlag abgelehnt: „Da bat mich der Landrat für die Wahl zum Unternehmer des Jahres im Landkreis zu kandidieren.“
(Von Thomas Schade)