DNN, 15.03.2000
SPD-Stadträte in eigenem Lager unter Beschuss
Landtagsabgeordneter Nolle: "Wir haben eine Fraktion, die nicht stattfindet"
DRESDEN. Kritik aus den Reihen ihrer Partei müssen derzeit die SPD-Stadträte einstecken. "Wir haben eine Fraktion im Stadtrat, die nicht stattfindet", sagte der Landtagsabgeordnete
Karl Nolle am Montag Abend bei einer öffentlichen SPD-Veranstaltung. Gegenüber den DNN mochte er seine Äußerung nicht als destruktiv verstanden wissen: Er wolle aufrütteln, sagte er unserer Zeitung.
Bereits Ende Februar hatte sich die Chefin des SPD-Unterbezirks Dresden-Elbe-Röder, Marlies Volkmer vorsichtig kritisch zur Arbeit der Stadtratsfraktion geäußert und "eine kernige Oppositionsarbeit" gefordert. "Ich denke schon, dass die Fraktion manchmal deutlicher machen muss und machen wird, dass sie durch den Wähler im Stadtrat eine ganz bestimmte Rolle zugewiesen bekommen hat - und das ist die Oppositionsrolle", sagte Volkmer im DNN-Interview.
Aus der Partei ist zu hören, die neunköpfige Stadtratsfraktion sehe ihre Aufgabe fast ausschließlich in ihrer durchaus intensiven Sacharbeit in den Ausschüssen und vergesse darüber die öffentliche Debatte mit dem politischen Gegner im Stadtrat.
Die Kommunalwahlen im Juni hatten die durch Eingemeindungen zwischenzeitlich von elf auf dreizehn Köpfe gewachsene SPD-Fraktion auf neun Mitglieder verkleinert. Während sich die anderen größeren Fraktionen stark verjüngten und erneuerten, holte die SPD nur einen früheren Stadtverordneten neu ins Boot.
Seither sehen Beobachter im Stadtrat die Fraktion als weitgehend schweigende Mitte im Schlagabtausch zwischen den neben ihr sitzenden Stadträten der CDU und der PDS. Der frühere Fraktionschef Albrecht Leonhardt hatte sein Amt im Dezember 1999 an Andreas Herrmann abgegeben. Er hatte sich bei den Parlamentswahlen im September vergeblich um ein Landtagsmandat beworben.
Herrmann mochte den DNN gegenüber Nolles Äußerung nicht kommentieren. Für die nächste Fraktionssitzung kündigte er ein Gespräch mit Parteichefin Volkmer an. Eine reine Oppositionspolitik lehnte er mit Verweis auf die drei SPD-Bürgermeister weiterhin ab. "Ich bin mit der Zielsetzung angetreten, dass wir dort, wo wir gestalten können, das auch wollen", sagte Herrmann.
(Stefan Alberti)
