Karl Nolle, MdL

Amtsverweser weist Vorwürfe des SPD-Landespolitikers zurück

 
STOLLBERG. Die Stadt Stollberg reagiert auf den Vorwurf von Karl Nolle, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, die Stadt Stollberg habe Land verkauft, das ihr nicht gehört. Heinrich Wetter, Amtsverweser der Stadt, verweist darauf, dass die Stadt Stollberg ein betreffendes Grundstück von dem im Grundbuch eingetragenen Eigentümer erworben habe und am 30. Januar 2003 selbst als Eigentümer in das Grundbuch von Stollberg eingetragen wurde. Die Stadt sei damit berechtigt gewesen, eine Weiterveräußerung vorzunehmen. Wetter wies die Aussage von Nolle als unwahr zurück, dass ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichtes Chemnitz belege, wonach das veräußerte Grundstück nicht im Eigentum der Stadt stünde. Das betreffende Grundstück mach zudem auch nur ein Drittel der Gesamtfläche für die Volkswagen Mechatronic Stollberg aus.

Nach Darstellung des Amtsverwesers habe zwar das Landgericht Chemnitz in einem Beschluss festgestellt, dass der ehemalige Landeigentümer rehabilitiert wurde. Eigentumsfragen seien jedoch nicht Gegenstand dieses Beschlusses.

Ergänzend informierte Wetter, dass das Sächsische Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen bereits im Jahr 1992 einen Widerspruch vom Betroffenen zurückgewiesen habe. Gegen diesen Bescheid wurde vom Betroffenen keine Klage erhoben, so dass die Entscheidung bestandskräftig ist. Auch ein Rückübertragungsantrag vom August 1999 wurde von dieser Behörde abgelehnt. Hauptamtsleiter Reiner Kunz verwies zudem darauf, dass man mit solchen Vorwürfen, wie Nolle sie öffentlich geäußert habe, vorsichtiger umgehen sollte. Eine Rückfrage in Stadtverwaltung Stollberg hätte über den Sachverhalt sehr schnell Aufschluss geben können. Die Stadt Stollberg habe korrekt gehandelt. „Alle erforderlichen Genehmigungen zum Kauf des Areals von der TLG-Immobilien GmbH einschließlich des Wiederverkaufs haben vorgelegen.“
(Frank Walenzus)