Karl Nolle, MdL

Für Münte - Krehl und Jurk begrüßen Führungswechsel an der SPD-Spitze - Nolle erwartet mehr Autonomie für die Partei

 
Dresden (ddp-lsc). Der Führungswechsel an der SPD-Spitze kommt bei Sachsens Sozialdemokraten gut an. Sowohl die Landesvorsitzende Constanze Krehl als auch Fraktionschef Thomas Jurk begrüßten den Amtsverzicht Gerhard Schröders und dessen Vorschlag, den Bundestagsfraktionschef Franz Müntefering zu seinem Nachfolger zu wählen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle sagte, er erwarte nun mehr Autonomie für die Partei.

Aus Sicht von Sachsens SPD-Chefin Constanze Krehl kann der designierte Parteivorsitzende Müntefering die Bundes-SPD wieder zusammenführen. Müntefering genieße großes Vertrauen und habe daher gute Voraussetzungen, Einigung in der «zerstrittenen Partei herbeizuführen». Er habe «einen anderen Draht zur Partei». Den Verzicht des Kanzlers auf das Amt des Bundesvorsitzenden bezeichnete Krehl als richtige Entscheidung. Er habe in der Vergangenheit häufig «unterschätzt, welche Arbeit er in der Partei leisten muss», beispielsweise in seiner Reformpolitik. Gleichzeitig sei in der SPD das Unverständis über bestimmte Entscheidungen gewachsen. Schröders Rücktritt als SPD-Chef zeuge von seinem Verantwortungsbewusstein gegenüber der Partei.

SPD-Fraktionschef Thomas Jurk begrüßt den Wechsel an der Parteispitze als «Zeichen für Bewegung». Die Arbeitsteilung zwischen Kanzler Schröder und einem Parteichef Müntefering werde sich positiv auf die SPD auswirken. «Müntefering ist ein Mann, der die Partei mitnehmen kann. Er ist der Mann für den Bauch, Schröder der für den Kopf». Jurk betonte zugleich, dass mit Müntefering an der Parteispitze der Reformprozess für Deutschland weitergeführt werden müsse. Positive Effekte von dem Wechsel erwarte er sich für die sächsische SPD. «Wir werden sie schon 2004 spüren», sagte Jurk, designierter Spitzenkandidat seiner Partei in Sachsen, unter Verweis auf die Landtagswahl am 19. September.

Auch nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Karl Nolle wird der Wechsel an der Parteispitze der SPD gut tun. Es sei ihr nun besser möglich, zukunftsweisende Konzepte zu entwickeln. Schröders Amtsverzicht bringe mehr Autonomie für die Partei, weil sie nun nicht mehr bei jedem Thema tagespolitische und taktische Fragen berücksichtigen müsse. Für die SPD könne jetzt in ihrem Verhältnis zur Bundesregierung das Motto «Getrennt marschieren, vereint handeln» zur Anwendung kommen.

Den Austausch von Ministern in der Bundesregierung halte er nicht für nötig, fügte Nolle hinzu. «Der Austausch von Köpfen bringt allein gar nichts. Es muss eine andere Strategie geben, die die Politik den Menschen besser erklärt und die Partei mitnimmt», sagte er. Die «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe) hatte Nolle zuvor mit den Worten zitiert: «Auch ich bin für eine Kabinettsumbildung.» (Weitere Quellen: Krehl, Jurk und Nolle in ddp-Interviews; Jurk auch in Pressemitteilung)
(ddp)6.2.2004