Sächsische Zeitung, 10.03.2004
Pilz wittert Verschwörung
Der Landespolizeipräsident sieht sich mit massiven Vorwürfen konfrontiert
Mit den Worten „Feuer frei!“ eröffnete Thomas Uslaub, Sprecher des sächsischen Innenministeriums, gestern die Fragerunde auf einer Pressekonferenz mit Landespolizeipräsident Eberhard Pilz. Allein dass der Termin erst am selben Tag angesetzt worden war, zeigt: Das Feuer ist längst eröffnet.
Seit einigen Wochen prasseln auf Sachsens obersten Polizisten massiv Vorwürfe herein (siehe Kasten). Als politische Speerspitze der anonymen Vorwürfe dient der SPD-Landtagsabgeordnete
Karl Nolle, der erst jüngst wieder einen Stapel Anfragen zu Pilz stellte, deren Beantwortung durch die Staatsregierung noch aussteht.
Der 59-jährige Pilz, der sich vom einfachen Polizisten Schritt für Schritt hochgearbeitet hat, wittert eine Verschwörung: „Die Vorwürfe kommen immer wieder aus derselben Ecke.“ Die Umsetzung der Polizeireform, die die Zahl der Polizeidirektionen mehr als halbieren soll, habe ihm nicht nur Freunde gebracht. Er fühle sich von den „banalen“ Anschuldigungen persönlich in seiner Ehre gekränkt – schließlich mache er seit rund 40 Jahren einen „Super-Dienst“.
Gestern musste Pilz immerhin die jüngsten Vorwürfe teilweise einräumen, immer noch Aufsichtsratsmitglied der Polizeiversicherungs AG zu sein. Als im Innenministerium Zweifel aufkamen, ob dies wirklich eine genehmigungsfreie Nebentätigkeit ist, habe er diese Tätigkeit allerdings nicht mehr ausgeübt, betonte Pilz. Auch die ihm als Aufsichtsrat zustehende jährliche Vergütung von 1.100 Euro habe er deshalb nicht bekommen.
Unterdessen bestätigte Oberstaatsanwalt Claus Bogner, die Anti-Korruptionseinheit „Ines“ führe Vorermittlungen über den von Pilz bestrittenen privaten Einsatz von Dienstwagen und Fahrer. Eigentlich sei „Ines“ nur für schwere Korruptionsfälle zuständig, sagte Bogner. Ein Sachbearbeiter habe den Vorgang allerdings mit in die neue Ermittlungsgruppe gebracht. Trotz der mittlerweile erhobenen SPD-Forderung nach Entlassung von Pilz stellt sich das Innenministerium weiter hinter den Polizisten.
„Wenn jeder Vorwurf gleich zum Ruhen des Amtes führen würde, hätten wir keine funktionierende öffentliche Verwaltung mehr“, sagte Innenstaatssekretär Michael Antoni. Trotzdem wolle man die Vorwürfe gegen den Landespolizeipräsidenten weiter prüfen.
(Von Andreas Novak)
