Agenturen, dpa/sn, 18:47 Uhr, 31.03.2004
Metz sieht Sachsen LB-Vorstände nach Prüfbericht entlastet
Dresden (dpa/sn) - Die Vorwürfe gegen Spitzenmanager der Sächsischen Landesbank sind nach Ansicht von Finanzminister Horst Metz (CDU) entkräftet. Der Minister berief sich am Mittwoch auf einen Prüfbericht der Wirtschaftsprüfer Ernst&Young. So habe der Vorstandsvorsitzende der Sachsen LB, Michael Weiss, im Fall seines Dienstwagens nicht gegen interne Bestimmungen verstoßen. Gleichwohl werde die Auswahl der Dienstwagen fortan per Richtlinie geregelt. Details wurden noch nicht genannt. Weiss war wegen seines reichlich 140 000 Euro teuren Wagens, den er mit einer Anhängerkupplung versehen ließ, ins Gerede gekommen.
Auch die Vorwürfe gegen den Banker Rainer Fuchs sind laut Metz vom Tisch. «Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Vorstandsmitglied Fuchs im Rahmen seiner Auftragserteilung an ein Unternehmen auch die Überwachung von Telefonanschlüssen ehemaliger Mitarbeiter beauftragt haben soll», sagte Metz. Das bestätige die Ergebnisse der Staatsanwaltschaft, die ihre Vorermittlungen zu diesen Vorwürfen bereits eingestellt hat. Fuchs sollte angeblich einen Privatdetektiv ersucht haben, frühere Bankmitarbeiter zu bespitzeln, um deren mögliche Bereicherung bei einem Kreditgeschäft zu eruieren. Weiss und Fuchs hatten die Anschuldigungen abgestritten.
Im Fall von Andrea Braun - Lebensgefährtin von Weiss und Chefin der 51-prozentigen Banktochter Mitteldeutsche Leasing AG (MDL) liegen die Ergebnisse der Wirtschaftsprüfer laut Metz noch nicht vor. Das soll im April geschehen. Zugleich kündigte er den Einsatz einer zweiten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft an, um «weitere in den Medien erhobene Vorwürfe» zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen am 19. April zunächst dem Bilanz- und Prüfungsausschuss der Sachsen LB und dann dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages vorgestellt werden.
Metz informierte den Finanzausschuss des Landtages am Mittwoch außerhalb der Tagesordnung über den Prüfbericht. Zuvor hatte Ausschussvorsitzender Ronald Weckesser (PDS) angeregt, sich mit dem Thema erst im Juni zu befassen, da Metz den Bericht nicht wie geplant bis zum 24. März vorgelegt hatte. Ein solches Papier müsse den Abgeordneten vorher zur Einsichtnahme vorliegen und könne nicht einfach so als Tischvorlage behandelt werden, argumentierte Weckesser.
