Karl Nolle, MdL

Leipziger Volkszeitung LVZ/DNN, 08.05.2004

Kampfansage: SPD will CDU-Mehrheit in Sachsen brechen

 
Dresden. Sachsens SPD-Chefin Constanze Krehl hat die Entscheidung des DGB-Chefs und Landtagsabgeordneten Hanjo Lucassen begrüßt, auf die Gründung einer neuen Linkspartei zu verzichten. Es sei ein gutes Ergebnis der Diskussionen, wenn sich Lucassen weiterhin in der SPD vertreten fühle. Der Gewerkschafter hatte am Donnerstag erklärt, "dass die unterschiedlichen Auffassungen zu den Themen Arbeit, Ausbildung und soziale Gerechtigkeit am besten innerhalb der SPD diskutiert werden" könnten. Zuvor hatte es heftige interne Auseinandersetzungen um das Wahlprogramm gegeben. Krehl warf Lucassen gestern vor, die Diskussion mit Hilfe der Androhung einer neuen Linkspartei über die Medien geführt zu haben.

Die SPD will am Wochenende in Coswig ihr Wahlprogramm verabschieden. Als Ziel gilt das Brechen der absoluten Mehrheit der CDU. Die SPD habe ein Wählerstimmenpotenzial "zwischen zehn und 30 Prozent". Fraktionschef Thomas Jurk nannte den Programmentwurf eine "Kampfansage an die erstarrten Minderheiten im Lande". Er will kommenden Montag um 18.30 Uhr in der "GaraGe" in der Leipziger Karl-Heine-Straße 97 eine Bilanz der bisherigen Arbeit ziehen. Am 19. September wird ein neuer Landtag gewählt.
(S.H.)

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