Karl Nolle, MdL

Parteiaufschlussverfahren bei der SPD - Jurk führt Sozialdemokraten in Landtagswahl

 
Döbeln (ddp-lsc). Die SPD zieht mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jurk an der Spitze in den Landtagswahlkampf. Die Delegierten der Landeswahlkonferenz setzten den 42-Jährigen am Sonntag in Döbeln mit deutlicher Mehrheit auf den ersten Listenplatz. SPD-Landeschefin Constanze Krehl wurde hingegen abgestraft und mit 32 Ja- und 25 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung nur knapp auf dem zweiten Listenplatz bestätigt, woraufhin in Parteikreisen über einen Rücktritt spekuliert wurde. Krehl erbat sich indes zunächst Bedenkzeit.

Auf die Frage, ob die SPD im Fall ihres Rücktritts Schaden im anstehenden Wahlkampf nähme, sagte Jurk: «Zunächst müssen wir die Entscheidung von Constanze Krehl abwarten und dann sehen wir weiter.» Es sei bei der Abstimmung um den zweiten Listenplatz, nicht um den Parteivorsitz gegangen, «das muss man trennen». Jurk erreichte 52 Ja-Stimmen, 5 SPD-Delegierte stimmten gegen ihn und einer enthielt sich. Der Zuspruch für ihn lag damit bei 89,7 Prozent, der für Krehl bei 55,2 Prozent. Beide waren ohne Gegenkandidaten angetreten.

Auf sechs der ersten zwölf Plätze erteilten die Delegierten der Empfehlung des Landesvorstandes eine Absage. So wurden unter anderem Juso-Chef Martin Dulig, der einstige Leipziger Universitätsrektor Cornelius Weiss und der wegen seines offensiven Umgangs mit den Medien als «Chefaufklärer» bekannt gewordene Karl Nolle auf die Plätze 3, 5 und 8 gewählt. Alle drei gelten als Krehl-Kritiker. Ihre Gegenkandidaturen wurden von Jurk offen unterstützt. Dulig war ursprünglich für Platz 31 vorgesehen, Weiss für Platz 20 und Nolle für Platz 21.

Gegen Nolle hatten sich der Landesgruppenchef der SPD-Bundestagsfraktion, Gunter Weißgerber, und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, Gerald Thalheim, ausgesprochen. «Karl Nolles Außenwirkung ist verheerend», hatte Weißgerber an die Delegierten appelliert und der SPD im Fall von Nolles Wahl ein SPD-Ergebnis «näher an 5 als an 17 Prozent» prophezeit. Jurk attestierte dem 59-Jährigen dagegen eine Entwicklung und die Fähigkeit zum «Mannschaftsspiel».

Durch die auf den vorderen Plätzen ausschließlich erfolgreichen Gegenkandidaturen ähnelt die SPD-Liste der dem Landesvorstand vor einer Woche gemeinsam von Krehl und Jurk vorgelegten Empfehlung. Diese war jedoch vom obersten Parteigremium am Samstag auf den Kopf gestellt worden, das offensichtlich die Stimmung an der Basis falsch einschätzte. Der einzige Unterschied zur Vorlage von Krehl und Jurk besteht auf den ersten 14 Rängen in der Wahl Duligs auf Platz 3, der den Vorzug vor dem SPD-Bildungsexperten Gunther Hatzsch bekam. Der ver.di-Sprecher Stefan Brangs wurde als Vertreter der Gewerkschaften auf Platz 13 gewählt.

Zur Landtagswahl sind die Sachsen am 19. September aufgerufen. Bei der Entscheidung vor fünf Jahren verbuchte die SPD mit 10,7 Prozent einen bundesweiten Negativrekord und landete nach CDU und PDS abgeschlagen auf dem dritten Platz. Damals gelang 14 Sozialdemokraten der Einzug ins Parlament.
(Von Tino Moritz)
ddp/tmo/kfr
271624 Jun 04