Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 19 :55 Uhr, 09.08.2004

Tausende protestieren in Dresden gegen «Hartz IV»

 
Dresden (ddp-lsc). Tausende Menschen haben am Montagabend in Dresden gegen Sozialabbau durch die Arbeitsmarktreform «Hartz IV» protestiert. Die Zahl der Demonstranten wurde von den Organisatoren auf 4000 geschätzt, die Polizei ging von 1000 bis 1500 aus. Vor zwei Wochen waren zum Start der Initiative nach Angaben der Veranstalter 30 Demonstranten in strömendem Regen mitgelaufen, am vergangenen Montag seien es bereits 300 gewesen. Zu Montagsdemonstrationen soll in Dresden wie in zahlreichen anderen ostdeutschen Städten auch in den kommenden Wochen aufgerufen werden.

Constanze Ullrich vom Dresdner Bündnis gegen Sozialschlag betonte, «Hartz IV» sei nur der Gipfel der sozialen Ungerechtigkeit. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) solle einmal die Rolle mit sozial schwachen Menschen tauschen, mit 300 Euro monatlich auskommen und dabei ein «menschenwürdiges Leben» führen. Die geplanten Gesetze müssten vom Tisch und stattdessen eine durchdachte und grundlegende Reform der Sozial-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik erfolgen, unterstrich Ullrich.

Die Menschen liefen friedlich durch die Dresdner Innenstadt und riefen «Wir sind das Volk», die Losung der Montagsdemonstrationen von 1989. Zuvor hatten Polizisten die Teilnahme rechtsextremer Demonstranten verhindert. Organisiert wurde der Protest vom Bündnis gegen Sozialkahlschlag sowie von der globalisierungskritischen Bewegung attac, dem Sozialverband Euromarches, Gewerkschaften und Arbeitsloseninitiativen.

Parallel zur Dresdner Kundgebung kam es auch vor der Leipziger Nikolaikirche zu einer Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern. Die Nikolaikirche war 1989 Zentrum des friedlichen Protests gegen die DDR-Regierung.

ddp/spr/kfr
091955 Aug 04

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