Karl Nolle, MdL

Deutliche Kritik bei Sachsen-SPD an sozialdemokratischem Kurs

 
Chemnitz (dpa/sn) - Aus der sächsischen SPD ist deutliche Kritik am aktuellen Kurs der Partei laut geworden. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag in Chemnitz warf Landtagsabgeordneter Karl Nolle seiner Partei vor, nicht mehr «Schutzmacht» der kleinen Leute zu sein. «Das Erkennungszeichen der sozialen Gerechtigkeit haben wir leider verloren», sagte Nolle. Auch unter Rot-Grün sei die Schere zwischen Arm und Reich auseinander gegangen. «Die SPD muss sich zu ihren Irrtümern bekennen.» Sie müsse wieder für demokratischen Sozialismus einstehen und eine Politik für Arbeitsplätze und nicht gegen Arbeitslose machen. Ein anderer Delegierter warnte die SPD davor, in der Innenpolitik «links zu blinken und rechts zu fahren».

Indirekt warnte Nolle auch vor weiteren Zugeständnissen der SPD in der gemeinsamen Koalitionsregierung mit der Sachsen-CDU. Regieren sei gut, dürfe aber keine «Büßerhemd- Veranstaltung» sein.

Zuvor hatte Parteichef Thomas Jurk - Sachsens Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident - die Koalition als alternativlos dargestellt. «Wir sind stolz darauf, diesen Freistaat mitregieren zu können», sagte er. In den ersten drei Monaten der Regierungstätigkeit habe die SPD mehr erreicht als in 13 Jahren Opposition. Die SPD sei in der Pflicht, die «ministerielle Kür» zu bringen. Die Sozialdemokraten stellen in der schwarz-roten Landesregierung zwei Ministerposten.

(Internet: www.spd-sachsen.de)
dpa su yysn ku
091547 Jul 05