Karl Nolle, MdL

SPD-Landeschef Jurk ruft Partei zu innerer Einheit auf

 
Chemnitz (ddp-lsc). Sachsens SPD-Vorsitzender Thomas Jurk hat seine Partei angesichts interner Differenzen zu innerer Einheit aufgerufen. «Wir brauchen viele, die den Karren gemeinsam ziehen», sagte Jurk am Samstag auf dem Landesparteitag in Chemnitz angesichts anhaltender Kritik am Kurs der sächsischen SPD. Jurk, der zugleich Wirtschaftsminister in der CDU-SPD-Regierung ist, betonte, im Vordergrund stehe der Erhalt der Koalition. Diese sei jedoch ein «Zweckbündnis und keine Liebesbeziehung». Es müsse daher sowohl in der Bundes- als auch in der Landespolitik zu einer Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner um die besseren Konzepte kommen. Es gehe darum zu zeigen, «was die SPD in Sachsen will», sagte Jurk.

Anonyme Anfeindungen gegen seine Person bezeichnete er derweil als «reine Stimmungsmache, von wem auch immer». Jurk forderte seine Partei auf, Differenzen offen anzusprechen und zu einer Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation beizutragen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle, der am Vormittag überraschend den Parteitag der in Linkspartei umbenannten sächsischen PDS besucht hatte, rief seine Partei zu einem Kurswechsel auf. Der SPD drohe das eigene Ende, falls sie ihre Politik für alternativlos halte. Als Ursache für den sinkenden Wählerzuspruch für die SPD nannte Nolle «Fehler und Irrtümer, die wir selbst verschuldet haben». So sei etwa unter der rot-grünen Bundesregierung die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander gegangen. Durch «eine Politik für Arbeitsplätze und nicht gegen Arbeitslose» könne die Partei dagegen wieder verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Die SPD müsse wieder die Partei «für die kleinen Leute» werden, betonte Nolle. Die aktuellen Forderungen der SPD nach einer Sondersteuer für Reiche, für Mindestlöhne sowie das Bekenntnis zum Aufbau Ost seien richtig. «Warum nicht gleich so», fragte er in seiner Rede. Die SPD müsse aufzeigen, wo der «Unterschied zum schwarzen Egoismus» liege.

Sachsens stellvertretender SPD-Chef Rolf Schwanitz nannte es «richtig, dass wir uns diese Debatte nicht ersparen». Zugleich rief er dazu auf, innerparteiliche Differenzen nicht über die politischen Herausforderungen zu stellen. «Die Beschäftigung mit uns selbst sollte nicht mehr Kraft kosten als die mit dem Gegner», betonte er.

ddp/ape/mwa
091710 Jul 05