Karl Nolle, MdL

Unwürdiges Theater

 
Dicke Luft in der Staatsregierung. Ausgerechnet kurz vor der Sommerpause sorgt das Dauer-Ärgernis Sachsen LB für mächtiges Theater. Die Idee dazu hatte Geschäftsmann Ludwig Hausbacher, Regie führt jedoch Sachsens Staatsregierung selbst.

Trotz schwerer Vorwürfe spielt der Finanzminister drei Tage lang „toter Käfer", statt in die Offensive zu gehen. Wenn die Vorwürfe des - zugegeben - windigen Herrn Hausbacher so haltlos sind: Was hindert die Regierung daran, sich in aller Form dagegen zu wehren? Angesichts dieses passiven Verhaltens ist nun auch Koalitionspartner SPD zu Recht über Regierung und CDU schwer verärgert.

Zum einen, weil sich beide nicht an die Absprache hielten, Metz zu Beginn der gestrigen Landtagssitzung reden zu lassen. Die vorhersehbare Folge war, dass alle Vorwürfe erst während einer Aktuellen Debatte zum Thema Landesbank auf den Tisch kamen, die ausgerechnet auch noch die NPD beantragt hatte. Zu anderen weil CDU und Regierung jetzt Karl Nolle die Schuld für den Skandal in die Schuhe schieben und damit in bewährter Manier nicht den Misthaufen, sondern die Nase, die ihn riecht, verurteilen.

Helfen kann jetzt nur noch eines: Aufklärung, und zwar schnell. Dazu gehört eine zügige Zeugenvernehmung vor dem Untersuchungsausschuss auch in der Sommerpause. CDU und Regierung sollten sich dem nicht verweigern, wenn sie wirklich wollen, dass endlich der Vorhang in diesem unsäglichen Theater fällt.