Agenturen, dpa/sn, 17:23 Uhr, 18.12.2005
NPD-Fraktion in Sachsen dezimiert - Abgeordneter verlässt Partei
Dresden (dpa/sn) - Die NPD-Fraktion im sächsischen Landtag hat seit Samstag statt 12 Abgeordneten nur noch elf. Der Parlamentarier Mirko Schmidt aus Meißen trat mit sofortiger Wirkung aus der NPD- Fraktion und aus der rechtsextremistischen Partei aus. Er habe den Landtagspräsidenten über seinen Schritt informiert, teilte Schmidt am Samstag mit. Als Grund nannte der gelernte Anlagentechniker menschliche und politische Enttäuschung über die Entwicklung der NPD im Dresdner Landtag seit ihrem Einzug im September 2004. Ein Landtagssprecher bestätigte der dpa den Eingang des Schreibens.
Schmidt will nach eigenen Angaben als Parteiloser weiter im Parlament mitwirken. Er war 1997 in die NPD eingetreten und gehört seit fünf Jahren dem sächsischen Landesvorstand an. Seit 1999 ist er Stadtrat in Meißen, seit 2004 auch Kreisrat. Bei der Wahl des sächsischen Ausländerbeauftragten hatte er im Landtag als «Rückkehrbeauftragter» kandidiert.
NPD-Bundesparteisprecher Klaus Beier kommentierte den Austritt am Sonntag mit den Worten, Schmidt habe sich in letzter Zeit immer stärker von der Partei entfernt. «Er war derjenige, der die Arbeit in den letzten Monaten vernachlässigt hat.» Zudem habe Schmidt die freiwillige Abgabe der NPD-Landtagsabgeordneten an die Partei in Höhe von 500 Euro pro Monat nicht mehr geleistet.
Über einen Wechsel Schmidts zur Union wollte CDU-Fraktionssprecher Martin Kuhrau am Sonntag nicht spekulieren. Für einen Wechsel müsste sich der Abgeordnete extrem in seinen Ansichten ändern. «Es ist aus Sicht der CDU nicht erkennbar, dass er zu uns passen würde», sagte Kuhrau. Der Linkspartei.PDS-Abgeordnete Peter Porsch, sagte, es gebe in der NPD «offensichtlich weniger Einigkeit als nach außen demonstriert wird, der Kadergehorsam funktioniert nicht mehr».
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181723 Dez 05
