Sächsische Zeitung, 23.01.2006
Alles beim Alten
Kommentar von Annette Binninger über die Wiederholungswahl in Leipzig.
Es bleibt erst einmal alles beim Alten. Die Nachwahl im Leipziger Wahlkreis 31 hat keine Überraschung zu Tage gefördert. Der CDU-Abgeordnete Rolf Seidel darf wieder sein Landtagsbüro beziehen, das er vor ein paar Monaten räumen musste. Und die Mehrheiten im Landtag bleiben die Mehrheiten, die sie waren: Die CDU regiert mit der SPD. Und die FDP muss als möglicher „Auswechselspieler“ am Spielfeldrand weiter warten, bis sie als Bündnispartner in Regierungsverantwortung gebeten wird.
Für SPD und Linkspartei endet damit erst einmal eine kleine Zitterpartie. Denn sie hätten, bei einer Niederlage Seidels zwei Mandate eingebüßt. Grund zu kämpfen gab es darum auch für diese beide Parteien gestern nicht so recht.
Doch während die CDU ein kleines bisschen Morgenluft wittern dürfte, steht die nächste Bewährungsprobe schon kurz bevor. In knapp zwei Wochen wählen die Leipziger einen neuen Oberbürgermeister. Dann geht es um das Erbe des nach Berlin gewechselten Wolfgang Tiefensee (SPD); und – da es sich um Sachsens größte Stadt handelt – eben auch um die parteipolitische Arithmetik im Lande. In Leipzig aber scheint die SPD weiter die Nase vorn zu haben.
Doch es gewinnt, wer seine Wählerschaft stärker mobilisieren kann. Das aber scheint derzeit schwer zu sein. 23 Prozent Wahlbeteiligung, das war gestern ein frostiges Ergebnis für die Demokratie.
