Freie Presse Chemnitz, 25.02.2006
SPD will Nolle Sprecheramt entziehen
Parteispitze schlägt zurück
Dresden. Der SPD-Landtagsabgeordnete, Karl Nolle gerät in seiner eigenen Partei immer stärker unter Druck. Andreas Weigel, Sprecher des SPD-Landesverbandes Sachsen, forderte Nolle gestern auf, sein Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion aufzugeben. Auslöser ist Nolles Kritik an der Politik von Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Thomas Jurk.
Der Dresdner Druckunternehmer hatte dem Wirtschaftsminister vorgeworfen, mit dem Verzicht auf Bundeszuweisungen im Rahmen der GA-Förderung gegen die Interessen Sachsens verstoßen zu haben.
Die SPD-Fraktion sei gut beraten, sich von Nolle als Wirtschaftssprecher zu lösen, sagte Weigel. Dieser vertrete seine persönliche Meinung, nicht aber die seiner Fraktion.
Er verwehre sich gegen Vorhaltungen, dass er sich parteischädigend verhalte und das Geschäft der CDU betreibe, sagte
Karl Nolle. „Ich bleibe dabei, dass diese im Vorfeld politisch nicht diskutierte Entscheidung des Ministeriums ein schwerer politischer Fehler ist." Sollte seine Meinung von einer abgestimmten Politik nicht mehr gelten, werde er sich ernsthaft überlegen, das Amt des Wirtschaftssprechers an die Partei zurückzugeben.
von Hubert Kemper
