DNN/LVZ, Seite 4, 15.08.2006
Landtagspräsident Iltgen unter Druck
Dresden. Die Geschichte erinnert ein wenig an die Familie Biedenkopf. Nach Jahren unumstrittener Regentschaft gerieten König Kurt und seine Gattin Ingrid 2001 in die Kritik. Plötzlich interessierte sich kaum mehr einer für die Politik des CDU-Regierungschefs, dafür kursierten böse Meldungen. Im Zentrum stand sein fürstliches Gebaren, es ging um Sonderkonditionen im Regierungsgästehaus, um Ikea-Rabatte und Privat-Wachdienste am Chiemsee.
Ähnliches erlebt jetzt Christopher Metz. Wie einst Kurt Biedenkopf sorgt der Landtagsdirektor seit Wochen mit einer Serie mittelgroßer Peinlichkeiten für Negativ-Schlagzeilen - von Freundschaftsdiensten für die Freundin bis hin zum fragwürdigen Dienstwagengebrauch. Und wie schon König Kurt vor rund fünf Jahren kann auch der Spitzenbeamte nicht verstehen, warum es nun Kritik für etwas gibt, das seit langem eingespielt und Usus ist.
Dabei hätte der Fall Biedenkopf Metz als Warnung dienen können. Denn hinter den Freizügigkeiten auf Staatskosten steht ein zentrales Thema: die unlautere Vermischung von Privat- und Dienstinteressen. Und auch wenn dieser Umgang lange Zeit öffentlich kaum eine Rolle spielte, taugt er doch zur handfesten Affäre. Bei Biko führte das zum unfreiwilligen Aus, im Fall Metz zu Untreuevorwürfen - was für einen Spitzenbeamten ungefähr dasselbe bedeutet.
Das ist nicht nur bitter für den Direktor, sondern auch für Erich Iltgen (CDU), seinen Chef. Längst hat die Affäre um Italientrips und Privattransfers für die Lebenspartnerin von Metz politische Fallhöhe erreicht, vor allem aber kommt sie für den Landtagspräsidenten zur Unzeit. Schon seit längerem bröckelt der Ruf von Iltgen, schütteln Parlamentarier den Kopf über Alleingänge und Formfehler des 66-Jährigen - quer durch alle Fraktionen.
Dabei gibt es Unmut auch in der CDU. Von einer "beachtlich hohen Fehlerquote" ist in Unionskreisen die Rede, der Präsident habe "seinen Zenit überschritten". Härter argumentiert naturgemäß die Opposition. "Die Führungsschwäche im Haus ist klar erkennbar", meint der Parlamentarische Geschäftsführer der FPD-Fraktion, Torsten Herbst. Ablesbar sei dies an der "Pannenserie der vergangenen Monate". Dabei denkt Herbst an das Abstimmungsdesaster im Landtag beim so genannten Hammelsprung vor einigen Wochen oder auch an den Umgang Iltgens mit der rechtsextremen NPD. Die Pointe für den FDP-Mann lautet: "Es stellt sich die Frage, wie lange Herr Iltgen weitermachen sollte."
Ähnlich in der Sache, wenn auch etwas gnädiger im Ton fällt das Statement der Linksfraktion aus. "Herr Iltgen hat großen Anteil am Aufbau des Landtags", sagt Fraktionschef Peter Porsch. Die Affäre um Landtagsdirektor Metz allerdings sei auch Ausdruck für die Krise des Präsidenten. Und dann folgt der Hinweis aufs Persönliche: "Vor der Tragik, nicht rechtzeitig aufhören zu können, ist kein Spitzenpolitiker gefeit, auch nicht der Landtagspräsident", meint Porsch. Dabei gelte auch für Iltgen die einfache Weisheit: "Man sollte gehen, solange dies noch genügend Leute bedauern."
Dies klingt nicht nur wie eine Rücktrittsforderung, es ist auch eine Erinnerung ans politische Schicksal jener, die vom Amt nicht lassen konnten - Biedenkopf zum Beispiel. Und was bei König Kurt Geschichte ist, könnte nun Iltgen drohen: eine (Selbst-)Demontage auf Raten. Denn längst denken CDU-Kreise über die Zeit nach Iltgen nach, und auch die Vorzugsvariante dazu ist lange schon bekannt. CDU-Fraktionschef Fritz Hähle, so die Überlegung, könnte in Zukunft den Präsidentenjob übernehmen; ein CDU-Minister mit Ambitionen könnte dann Fraktionschef werden - Kultusminister Steffen Flath zum Beispiel. Und dieser wäre damit erste Wahl als möglicher Kronprinz von Regierungschef Georg Milbradt (CDU).
Das macht aus dem Fall Metz eine Affäre mit politischem Tiefgang. Sollte Iltgen nicht in Kürze zum Befreiungsschlag ausholen und seine rechte Hand im Landtag suspendieren, könnte er selbst zum prominentesten Opfer werden. Dabei drängt die Zeit. In kaum mehr als einer Woche trifft sich das Präsidium zur Krisensitzung, 14 Tage später soll der Bericht von Ex-Innenminister Klaus Hardraht (CDU), dem internen Ermittler im Fall Metz, vorliegen.
Bezeichnend für die politisch heikle Lage ist die Tatsache, dass in Landtagskreisen bereits heute ein kleines Gerücht die Runde macht. Vizepräsidentin Andrea Dombois, wird gern augenzwinkernd kolportiert, könnte doch Iltgen beerben, schließlich sei sie CDU-Mitglied wie er. Das allerdings verspricht in Bezug auf den vorliegenden Fall kaum politischen Sprengstoff. Denn in einem ist Dombois viel konsequenter als Direktor Metz: Sie fährt nicht nur oft und gern mit ihr nahe stehenden Personen: Sie hat ihren Dienstfahrer gleich geheiratet.
Jürgen Kochinke
