Sächsische Zeitung, 25.08.2006
Metz verliert das Auto, aber behält seinen Job
Landtag. Der Direktor räumt Fehler ein und kassiert einen Verweis.
Mit einem Kompromiss versucht Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU), die Affäre um seinen umstrittenen Verwaltungsdirektor Christopher Metz zu beenden. Weil Metz in „drei bis vier Fällen“ sein Dienstauto samt Chauffeur unerlaubterweise seiner Freundin zur Verfügung gestellt hat, erhielt er von Iltgen einen Verweis. Sämtliche anderen Vorwürfe gegen den Verwaltungsdirektor, die von Aufträgen für jene Firma reichen, die auch die Metz-Freundin beschäftigt, bis hin zur steuerfinanzierten Ausbildung zum Unternehmensberater in Italien, erklärte Iltgen dagegen für unbegründet.
Diese Entscheidung sorgte bei den meisten Fraktionen für Unmut. PDS-Fraktionschef Peter Porsch warf Metz vor, als politischer Beamter instinktlos gehandelt zu haben. „Wenn Hartz-IV-Empfängern geraten wird, aus Staatsräson nicht alles in Anspruch zu nehmen, was ihnen zusteht, so gilt das wohl hundertfach für einen Landtagsdirektor.“ SPD-Chef Cornelius Weiss erklärte auf der internen Krisensitzung des Präsidiums, Metz habe sich mangels Fingerspitzengefühl für sein Amt disqualifiziert.
Erneut Rücktrittsforderungen
Der CDU-Abgeordnete Heinz Eggert wiederholte gestern deshalb seine Forderung vom Wochenanfang. „Hätte sich ein Minister oder Staatssekretär so etwas erlaubt, wäre er zurückgetreten.“ Darauf besteht jetzt auch sein SPD-Kollege
Karl Nolle. „Die viel beschworene politische Moral gebietet den Rücktritt für einen politischen Beamten, der Gemeinnützigkeit mit gemeinem Eigennutz verwechselt.“
Da half Metz nicht, dass er sich für mögliche Fehler entschuldigte. Zudem will er künftig auf einen eigenen Dienstwagen inklusive Privatfahrten verzichten und auch die Kosten des Prüfverfahrens gegen ihn übernehmen.
Mit diesem Schritt kam der angeschlagene Direktor aber nur Forderungen von CDU, PDS, FDP und Grünen nach. „Der Landtagspräsident muss zügig die Regelung zur Privatnutzung von Dienstwagen überarbeiten, um solche Auswüchse von Privilegien künftig zu unterbinden“, so Thorsten Herbst (FDP). Auch die grüne Fraktionschefin Antje Hermenau drängt, Metz den Dienstwagen auf Dauer abzunehmen. „Die Großzügigkeit der Nachwendezeit müssen wir beenden.“
Auffällig: CDU-Fraktionschef Fritz Hähle stimmte gestern lautstark in den Chor der Metz-Kritiker ein („Nicht glücklich gehandelt, muss Vorbild sein“), lobte dann aber ausdrücklich das bisherige Vorgehen von Landtagspräsident Iltgen, der wegen der Affäre wiederholt auch in den eigenen CDU-Reihen in die Kritik geraten war. Offenbar will Hähle verhindern, dass sich der Unmut bald auf andere richtet. Im Landtag selbst beugt man schon vor. Allein ein Abteilungsleiter sei für das Metz-Fahrzeug und dessen günstigen Leasingvertrag zuständig gewesen. Sonst niemand. S.4
