Dresdner Morgenpost, 27.08.2006
Ende einer Dienstfahrt
Es gibt solche Leute und sonne Leute, pflegte meine Großmutter zu sagen, wenn sie auf Unterschiedlichkeiten aufmerksam machen wollte.
Da habe ich einen Nachbarn, der über eine Fremdfirma nach München vermietet wird, knapp 1400 € verdient und nur noch alle 14 Tage nachhause kommt, weil er sich aufgrund der Benzinpreise und des Wegfalls der Pendlerpauschale die Fahrt einfach nicht mehr leisten kann. Jetzt liest er in der Zeitung, dass der sächsische Landtagsdirektor auch auf dieser Strecke fährt, allerdings nicht zur Arbeit sondern zu seiner Freundin. Das kann er auch.
Der Unterschied: Der verdient 8.500 € und fährt einem Dienstwagen, den er auch privat benutzen darf, nur dass im Laufe der Zeit mehr Privatfahrten als Dienstfahrten zusammenkommen. Es gibt eben solche und sonne.
Von in 16 Monaten 60.000 km gefahrenen Kilometern sind 41.000 km Privatfahrten. Ein geradezu nomadenhaftes Leben.
Ein Unding und gegen alle Vorschriften würde ein Verwaltungsfachmann sagen.
Der Landtagsdirektor ist. Verwaltungsfachmann. Er soll Effizienz und Sparsamkeit in der Landtagsbehörde beaufsichtigen und durchsetzen. Bei anderen macht er das offensichtlich.
Sein Defizit beginnt bei sich selbst. Es ist übrigens kein einmaliges Versehen, sondern es ist Methode. Das wird sehr deutlich. Da wird die Freundin mehrere Male vom Flughafen mit dem Dienstwagen des Landtages abgeholt. Verständlich, sonst hätte noch eine Taxe bezahlt werden müssen.
Da sich ein Kraftfahrer des umfangreichen Landtags- Fuhrparks - zu Recht- weigert, der Freundin einen im Landtag vergessenen Wohnungsschlüssel in die Wohnung zu bringen,
wird ein Dienstauftrag ausgefüllt und die Anweisung erteilt. Das macht er nicht selbst, dafür hat er einen ebenfalls hochbezahlten Landtagskumpan, der auch schon mal mit nach München fahren darf, weil er dort auch eine Freundin hat, die mit der anderen Freundin befreundet ist.. Nur die Liebe zählt und der Steuerzahler zahlt und die Bedenken des Kraftfahrers machen nicht nachdenklich.
Nach wochenlangen Schlagzeilen - die Fahrten waren ja nicht die einzigen Vorwürfe- kam jetzt eine rechtliche Würdigung des unwürdigen Verhaltens und der Landtagspräsident sprach ihm einen Verweis aus.
Mein pendelnder Nachbar staunte. Ist das alles? Offensichtlich! Aber vielleicht auch nicht.
Kein Wort fällt darüber, wie sehr das Ansehen des Landtags beschädigt worden ist.
Kein Wort fällt darüber, dass der Landtagsdirektor jegliche Autorität der Landtagsmitarbeiter verloren hat, die er anleiten soll.
Wenn er schon das Gehalt und die Privilegien eines Staatssekretärs gerne in Anspruch genommen hat, müsste er jetzt auch die politischen Konsequenzen ziehen.
Mit diesen erwiesenen Vorwürfen wären kein Minister und kein Staatssekretär im Amt geblieben. Man kann es auch noch anders begründen. Um den verdienten Landtagspräsidenten aus dem Feuer der Kritik zu nehmen, hätte er seinen Posten aufgeben müssen. Denn die Geschichte ist noch nicht zu Ende und Nibelungentreue ist keine Einbahnstraße. Oder?
Heinz Eggert
