Karl Nolle, MdL

Linksfraktion: Affäre um Landtagsdirektor noch nicht ausgestanden

 
Dresden (dpa/sn) - Die Linksfraktion sieht die Affäre um Landtagsdirektor Christopher Metz noch lange nicht ausgestanden. Die Antworten von Parlamentspräsident Erich Iltgen auf den Fragenkatalog der FDP-Fraktion hätten keine Klärung gebracht, sondern weitere Fragen aufgeworfen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, André Hahn, am Donnerstag in Dresden. Metz hatte vor kurzem einen Verweis erhalten. Damit wurden Unregelmäßigkeiten bei der privaten Nutzung des Dienstfahrzeuges geahndet.

Laut Hahn steht der Verdacht im Raum, dass die Mitglieder des Landtagspräsidiums bei der Sondersitzung am 24. August getäuscht wurden. Konkret gehe es um die Anhebung der Kilometerbegrenzung für das Leasingfahrzeug des Direktors um 20 000 Kilometer. Im Prüfbericht und auf der Sitzung sei als Grund dafür ein besonders günstiges Angebot der Autofirma genannt worden. Aus der Antwort auf die FDP- Anfrage sei nun erkenntlich, dass sich der Mehrbedarf ganz überwiegend aus der privaten Nutzung des Dienstwagens ergab. Hahn sieht damit wieder den Vorwurf veruntreuter Steuergelder gegeben und damit auch die Staatsanwaltschaft gefordert.

Außerdem verlangte die Linksfraktion Klarheit über Gelder, die Metz für eine private Weiterbildung vom Landtag erhielt. Dem Direktor seien sogar Kosten für eine Vollpension erstattet worden, obwohl es dafür bei Abgeordneten völlig zurecht Abzüge gebe. Ferner habe Metz in den vergangenen drei Jahren offenbar noch andere Weiterbildungen auf Kosten der Steuerzahler genossen.

Im Zusammenhang mit den Anschuldigungen gegen Metz war auch CDU- Politiker Iltgen kritisiert worden. Er hatte weitere Vorwürfe gegen seinen Landtagsdirektor als unbegründet bezeichnet. Iltgen bezog sich dabei auf eine von ihm veranlasste Untersuchung. Der Präsident räumte aber ein, dass dem Landtag durch die Affäre Schaden entstanden sei.

dpa su yysn ba
311301 Aug 06