Karl Nolle, MdL

Kontrolleur bestreitet Interessenskonflikt

 
Dresden (ddp-lsc). Das neue Vorstandsmitglied der Sachsen LB, Werner Eckert, gerät wegen seiner früheren Tätigkeit als Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Leasing AG (MDL) unter Druck. Der Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss, Klaus Tischendorf, nannte Eckert nach dessen Auftritt im Untersuchungsausschuss des Landtags „ein neues Personalproblem" des Finanzministers Horst Metz (CDU). SPD-Obmann Karl Nolle machte unterdessen Andeutungen, dass Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) den Landtag vor anderthalb Jahren womöglich nicht korrekt über die Abberufung des Landesbankvorstandsmitgliedes Rainer Fuchs informiert habe.

SPD-Obmann Nolle nutzte die Befragung von Eckert gestern, um auf mögliche Ungereimtheiten bei der öffentlichen Darstellung der Abberufung von Fuchs Anfang 2005 aufmerksam zu machen. Nolle sprach von einem „fatalen und folgenreichen Fehler" Milbradts, als dieser am 25. Januar 2005 den Landtag über den vermeintlichen Wunsch zweier Sachsen-LB-Vorstände nach ihrer Abberufung informierte. Fuchs beschuldige Milbradt, die Unwahrheit gesagt zu haben und fordere deshalb von diesem Schadenersatz, behauptete Nolle.

Regierungssprecherin Katrin Träger erklärte unter Verweis auf die laufende Arbeit des Untersuchungsausschusses und Gerichtsverfahren rund um die Sachsen LB, dass sich Milbradt zu dem Sachverhalt nicht äußere. Nach Angaben der Landesbank läuft der Vertrag mit Fuchs noch bis Frühjahr 2007.

Eckert räumte im Untersuchungsausschuss ein, ihm hätte „schon etwas völlig abstrus und abwegig erscheinen müssen", um im Aufsichtsrat gegen den damaligen MDL-Aufsichtsratschef und Sachsen-LB-Vorstand Fuchs zu stimmen. Aus seiner Erinnerung habe es jedoch mehr einstimmige Beschlüsse gegeben, als dass sich die beiden Vertreter der Landesbank über den Vertreter des Mitgesellschafters IIL GmbH hinweggesetzt hätten.

Die IIL GmbH und die Sachsen LB befinden sich seit längerem wegen ihrer gemeinsamen Tochter MDL in einem Rechtsstreit. Nach Auffassung der IIL wollte die Sachsen LB die MDL mit Absicht ruinieren. Die Klage von IIL-Geschäftsführer Ludwig Hausbacher auf 140 Millionen Euro Schadenersatz wurde vor dem Landgericht Leipzig allerdings abgewiesen. Derzeit ist die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Dresden anhängig.

Eckert gehört seit Monatsbeginn dem Vorstand der Landesbank an. Zuvor war er seit 2001 als Geschäftsbereichsleiter für die Sachsen LB tätig. Von Januar 2002 bis zum Mai 2005 war er zugleich Mitglied des MDL-Aufsichtsrates. Im Zeugenstand bestritt er, dadurch in Interessenkonflikte geraten zu sein. Zwar sei er als Bereichsleiter für die Vergabe von Kreditlinien an die MDL AG mitverantwortlich gewesen. Dies habe er aber als „etwas Positives" für die Leasinggesellschaft verstanden. Erst als die Kreditlinien an die MDL auf Beschluss des damaligen LandesbankVorstandes verringert worden seien, habe er sich zur Vermeidung von Interessenkollisionen herausgehalten.

CDU: Zeuge sagt MDL-Chef Fehler nach

CDU-Obmann Günther Schneider verwies darauf, dass Eckert dem früheren MDL-Geschäftsführer Hausbacher Defizite in Finanzen und Kalkulation nachgesagt habe.
Tino Moritz