Agenturen, dpa/sn, 14:33 Uhr, 02.12.2006
Kretschmer: CDU wusste bereits seit Juni von Nitzsche-Äußerungen
Dresden (dpa/sn) - Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hat eingeräumt, dass die CDU-Spitze bereits im Juni von umstrittenen Äußerungen ihres Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche informiert worden ist. «Der damalige CDU-Stadtverbandsvorsitzende von Wittichenau Ludger Altenkamp hat uns im Juni per E-Mail davon informiert und ich habe für Ministerpräsident Georg Milbradt mit Herrn Nitzsche in deutlichen Worten gesprochen», sagte Kretschmer am Samstag der dpa. «Ich habe Herrn Nitzsche damals klar gemacht, dass seine Äußerungen für die Partei inakzeptabel sind und er sie künftig zu unterlassen hat.» Vorwürfe, den Vorfall verschwiegen zu haben, wies Kretschmer zurück.
Bei einer Parteiveranstaltung in Liekse (Kreis Kamenz) am 8. Juni hatte Nitzsche laut Medienberichten mit Blick auf den Umgang Deutschlands mit seiner Vergangenheit vor einem «Schuldkult» gewarnt. Außerdem bezeichnete er die einstige rot-grüne Bundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln», von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfe.
Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet in seiner neuen Ausgabe, dass Milbradt und Kretschmer schon am Tag nach den Äußerungen informiert worden seien. Aber selbst ein Treffen zwischen Nitzsche und Milbradt sei ohne Konsequenz geblieben. Nachdem der Vorfall jetzt öffentlich wurde, drohte die CDU-Spitze Nitzsche bei erneuten rechtslastigen Äußerungen mit dem Parteiausschluss.
SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen forderte von CDU-Chefin Angela Merkel «klare Worte» gegen Nitzsche. Der sächsische Christdemokrat habe sich mit seinen «neuerlichen Ausfällen» bewusst auf die Seite der Rechtsextremen und Antidemokraten gestellt, kritisierte Annen. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder müsse klar Stellung beziehen. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy legte der CDU in der «Berliner Zeitung» (Samstag) nahe, Nitzsche bei der nächsten Wahl nicht mehr aufzustellen.
dpa dk yysn ol
021433 Dez 06
