Karl Nolle, MdL

Genossenverjüngung

 
Dresden (ddp-lsc). Sachsens SPD will auf einem Landesparteitag am Samstag in Oschatz die Weichen für die nächsten Wahlen stellen. Die Delegierten werden einen neuen Vorstand bestimmen, zudem stehen mehrere Statutenänderungen auf der Tagesordnung. So soll die Partei wieder einen Generalsekretär erhalten. Für den Posten kandidiert der bisherige Landesvorstandssprecher Andreas Weigel. «Wir brauchen diese Funktion, um die Positionen der SPD deutlicher in die Öffentlichkeit zu bringen», begründete SPD-Landeschef Thomas Jurk am Mittwoch in Dresden die Neuerung. Ferner will die SPD eine Ur-Wahl des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2009 durch die Parteibasis möglich machen.

Jurk sagte, die SPD sei für die Kommunalwahl 2008 und die Landtagswahl 2009 personell schon gut aufgestellt. "Aber wir wollen uns noch weiter verjüngen», fügte er hinzu. Zudem werde der Parteitag zeigen, dass die SPD in der Regierungsverantwortung im Freistaat als Partei deutlich gewachsen sei.

Der seit 2004 amtierende Jurk stellt sich in Oschatz zur Wiederwahl. Für die beiden Stellvertreter-Posten kandidieren der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, sowie die Landrätin im Leipziger Land, Petra Köpping. Diese bewirbt sich dabei um den Posten der bisherigen Vizechefin Barbara Wittig, die nicht wieder antritt. Für einige der insgesamt 17 Beisitzer-Posten kandidieren Mitglieder der Jungsozialisten.

Weigel, der zugleich Bundestagsabgeordneter ist, rechnet trotz eines gegen ihn laufenden Strafverfahrens wegen Betrugs mit einer unproblematischen Wahl. «Ich habe meine Unschuld immer beteuert und gehe nicht davon aus, dass das Verfahren eine Rolle spielt», sagte er.

Weigel muss sich am Mittwoch nächster Woche wegen Betrugs vor dem Amtsgericht Zwickau verantworten, wie ein Justizsprecher sagte. Er soll als ehemaliger Geschäftsführer der Johanniter-Unfallhilfe im September 2002 für eine Mitarbeiterin bei der Bundesanstalt für Arbeit unberechtigte Lohnkostenzuschüsse beantragt haben. Dabei entstand ein Schaden von knapp 10 000 Euro.

Zudem wird sich der Parteitag mit einem Antrag des Vorstandsmitglieds Karl Nolle für eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes für Ältere befassen. Die Diskussion um die Rücktrittsforderung des Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber an den SPD-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Cornelius Weiss, wird nach Ansicht von Jurk in Oschatz keine Rolle spielen. «Das ist nicht der Stil, der für eine demokratische Partei üblich ist», sagte Jurk mit Blick auf den Brief Weißgerbers an die Fraktion. Dieser hatte darin erklärt, Sachsens Sozialdemokraten bräuchten zur Landtagswahl 2009 jüngeres Personal. Mit dem 73 Jahre alten Weiss sei eine Verjüngung der SPD nicht möglich.
(ddp)