Karl Nolle, MdL

Jurk bleibt sächsischer SPD-Chef

 
Oschatz (ddp-lsc). Sachsens SPD hat im zweiten Jahr ihrer Regierungsbeteiligung den bisherigen Landesvorsitzenden Thomas Jurk für weitere zwei Jahre klar im Amt bestätigt. Zugleich wich die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag in Oschatz aber mit Beschlüssen zur Einführung einer Frauenquote sowie zur Verlängerung des Arbeitslosengeld-I-Bezugs inhaltlich von der Linie des SPD-Chefs und des Parteivorstands ab. Jurk erhielt bei seiner Wiederwahl 85,5 Prozent der Stimmen und damit etwas weniger als 2004, als er rund 88 Prozent erzielte. Zugleich verabschiedete die SPD einstimmig einen Leitantrag für mehr soziale Gerechtigkeit, Familienförderung und bessere Chancen für Bildung.

Bei seiner Wiederwahl erhielt Jurk 112 von 131 gültigen Stimmen. 13 der rund 140 Delegierten stimmten gegen Jurk, der in Sachsen zugleich Wirtschaftsminister der schwarz-roten Regierungskoalition und Vize-Ministerpräsident ist.

Zu Jurks Stellvertretern wählten die Delegierten die Leipziger Landrätin Petra Köpping und den Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz. Für den wieder geschaffenen Posten des Generalsekretärs bestimmte die Partei den bisherigen Landesvorstandssprecher und Bundestagsabgeordneten Andreas Weigel.

Im Verlauf des Parteitags gab es mehrere Überraschungen. So wurde Jurk in der Zustimmung der Delegierten klar von der 48-jährigen Köpping überholt, die als Vize aus dem Stand beachtliche 94,5 Prozent erhielt. In der Diskussion um ein neues Landesstatut musste Jurk weiter einstecken. Obwohl er sich gegen eine Frauenquote in Vorständen und Gremien aussprach, nahm der Parteitag die Änderung mit einer Zustimmung von knapp 70 Prozent an. Danach müssen fortan mindestens 40 Prozent der Posten mit Frauen besetzt werden.

Auch bei Weigel gab es Überraschungen. Er erhielt lediglich 69 von 129 Stimmen. Weigel sah die Ursache für sein schlechtes Abschneiden in seiner Ablehnung der Frauenquote. Er sei dafür von den Delegierten abgestraft worden, sagte er. Der SPD-Landtagsfraktionsvize Stefan Brangs schaffte den Sprung in den Vorstand erst im zweiten Wahlgang.

Ferner nahm die SPD mit breiter Mehrheit einen Antrag des Landtagsabgeordneten Karl Nolle an, der eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I vorsieht. Demnach soll das ALG I für Menschen über 45 Jahre bis zu 15 Monate bezahlt werden. Menschen über 50 sollen das ALG I bis zu 24 Monate beziehen. Bislang gilt einheitlich ein Bezug von zwölf Monaten. Die Bundes-SPD spricht sich seit Wochen vehement gegen eine Änderung des Alg-I-Bezugs aus.

Knapp zwei Jahre vor den 2008 beginnenden Kommunalwahlen appellierte Landeschef Jurk in Oschatz an seine Partei und ihren Nachwuchs, sich stärker in die Arbeit und auch die SPD-Spitze einzubringen. Nur über die Basis in den Städten und Gemeinden komme SPD-Politik voran, sagte er.
Von Matthias Hasberg

ddp/lmh/iha
091733 Dez 06