Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 09:47 Uhr, 17.12.2006

Verfassungsschutz warnt vor neuer Expansionsstrategie der NPD

 
Dresden/Berlin (ddp-lsc). Der Verfassungsschutz warnt vor einer neuen Expansionsstrategie der rechtsextremistischen NPD in Sachsen. Der Abteilungsleiter beim sächsischen Verfassungsschutz, Olaf Vahrenhold, sagte dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag»: «Es ist sehr gefährlich, dass die NPD es geschafft hat, ihre Strukturen zu festigen und auch regional Akzeptanz zu erreichen.»

Es sei damit zu rechnen, dass die Nachwuchsorganisation «Junge Nationaldemokraten» (JN) zu den bisherigen neun Kreisverbänden weitere Stützpunkte aufbaue. Unter dem Motto «Heimat erleben» würden Rechtsextremisten junge Leute gezielt zu Wanderungen und Klettertouren einladen.

Nach einem Bericht des «Focus» will die NPD in Sachsen gezielt lokale Vereine und Elternbeiräte unterwandern. Der

NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel sagte dem Nachrichtenmagazin, die NPD-Mitglieder sollten sich in den Vereinen zunächst nicht mit ihrer Parteimitgliedschaft zu erkennen geben. Sie sollten auch «erst einmal nicht agitieren - das wäre kontraproduktiv». Die NPD setze dann auf einen Solidarisierungseffekt der Vereinsmitglieder, wenn die Parteizugehörigkeit offenbar werde. Es gebe dann einen «Überraschungseffekt»: «Das ist also der nette NPDler, von dem das keiner vermutet hätte», sagte Gansel.

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt appellierte an die demokratischen Politiker, sich um die wachsende Gruppe frustrierter Ostdeutscher zu kümmern, aus denen sich möglicherweise eine Stammwählerschaft für die NPD formieren könnte. Gelinge es nicht, diesen Menschen ein Angebot zu machen, dann könne sich das «Fenster der Gelegenheit» dafür bald «dauerhaft» schließen, sagte Patzelt.

ddp/stu/mwa
170947 Dez 06

Karl Nolle im Webseitentest
der Landtagsabgeordneten: