Dresdner Morgenpost, 12.01.2007
Kippen aus: Wegen Nolles Unterschrift raucht's
DRESDEN - Jetzt raucht's im Landtag: SPD-Mann
Karl Nolle unterstützt einen Antrag von PDS und Grünen zum Nichtraucherschutz. Die SPD-Fraktion ist mächtig überrascht, die CDU mehr als verärgert.
Eigentlich sind sich alle Landtagsfraktionen einig: Nichtraucher müssen in Sachsen besser geschützt werden. Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat das jüngst gefordert. Sozialministerin Helma Orosz (CDU) werkelt bereits an einem Gesetz. Doch PDS und Grüne im Landtag wollen nicht mehr warten. Per Antrag fordern sie jetzt die Regierung auf, über ihre Initiativen zum Rauchverbot zu berichten. Zudem soll der Landtag selbst das Rauchen in seinen Sitzungsräumen, Kantine, Restaurant und auf den Gängen verbieten.
Der Antrag trägt jedoch auch eine SPD-Signatur - die von Karl Nolle. „Völlig unnötig", sagt SPD Fraktionsgeschäftsführer Leo Stefan Schmitt. „Es gibt keinen vernünftigen Grund für einen SPD Abgeordneten, diesen Oppositionsantrag zu unterstützen." Die SPD habe selbst Vorschläge zum Nichtraucherschutz gemacht, die derzeit zur Abstimmung beim Koalitionspartner CDU lägen. Aber die hat die CDU-Fraktion offenbar noch gar nicht angeguckt.
„Wir warten auf den Gesetzentwurf der Regierung", sagt CDU Fraktionssprecher Martin Kuhrau. Nolles Verhalten findet er „seltsam". Die CDU sei zwar auch für Nichtraucherschutz, stimme aber doch keinen PDS-Anträgen zu. „Das ist auch kein PDS-, sondern ein überfraktioneller Antrag", sagt Karl Nolle. Dem dürfe er deshalb auch als Koalitionsabgeordneter zustimmen. SPD Schmitt sieht das jedoch anders: „Hier müssen wir noch mal dringend mit Karl Nolle reden."
Von Stefan Locke
