Agenturen ddp-lsc, 16:05 Uhr, 20.07.2007
Weiss erwägt Rücktritt als SPD-Fraktionschef
Dresden (ddp-lsc). SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss erwägt nach dem Kompromiss seiner Partei mit der CDU zum neuen Hochschulgesetz seinen vorzeitigen Rückzug von der Fraktionsspitze. «Ich muss darüber nachdenken», sagte Weiss der Nachrichtenagentur ddp am Freitag in Dresden. Ein «ordentlicher Politik-Stil» verlange Konsequenzen, wenn man als Vorsitzender von der Mehrheit der Fraktion überstimmt werde. Für seine Entscheidung wolle er sich indes «Zeit nehmen», fügte Weiss hinzu, der zurzeit mit Familie im Urlaub an der Ostsee weilt.
Hintergrund ist die mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion vom Donnerstag zu dem von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange und SPD-Hochschulexpertin Simone Raatz ausgehandelten Kompromiss bei der Personalautonomie. Er habe «nicht mit abgestimmt» und könne den Gesetzentwurf «nicht begrüßen». Seine «Verantwortung für die Wissenschaft» habe ihm keine Zustimmung erlaubt.
Weiss verwies zugleich auf einen früheren Beschluss der Fraktion, wonach ein Ausstieg aus der Tarifbindung mit der SPD nicht möglich sei. In dem Gesetzentwurf wird der Technischen Universität (TU) Dresden nach einer dreijährigen Testphase der Abschluss eigener Tarifverträge für ihren akademischen Mittelbau in Aussicht gestellt.
Der 74-Jährige war im Januar als Fraktionschef im Amt bestätigt worden. Vor seiner Wiederwahl hatte er erklärt, innerhalb eines Jahres den Staffelstab an einen Nachfolger übergeben zu wollen. Als Favorit für den Posten gilt der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Martin Dulig.
Der einstige Rektor der Universität Leipzig ist seit November 2004 SPD-Fraktionsvorsitzender. Er folgte damit dem Landesparteichef Thomas Jurk, der als Wirtschaftsminister ins CDU/SPD-Kabinett gewechselt war.
ddp/tmo/iha
201605 Jul 07
