Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 20.08.2007

Finanzkrise: Scharfe Kritik an SachsenLB und Metz

Sondersitzung zur Milliarden-Hilfe für Landesbank / Merkel schaltet sich ein
 
Leipzig/Berlin (bos/U. L./ddp). Nach der Liquiditätsspritze über 17,3 Milliarden Euro für die SachsenLB gerät der Finanzminister des Freistaates und Verwaltungsratschef der Bank, Horst Metz (CDU), unter Druck. So soll diese Woche eine Sitzung des Landtagsfinanzausschusses einberufen werden.

SPD-Finanzexperte Karl Nolle sprach von einer Desinformationspolitik der SachsenLB und des Finanzministers. FDP-Fraktionschef Holger Zastrow warf der Landesbank vor, die Öffentlichkeit erneut getäuscht zu haben. „Wer einen Notkredit in Höhe von sagenhaften 17,3 Milliarden Euro benötigt, befindet sich in einer ernsten Existenzkrise“, sagte Zastrow. Er erwarte eine umfassende Aufklärung von Metz über die Risiken für das Land und die Sparkassen in Sachsen.

Finanzexperte Wolfgang Gerke sagte der LVZ, die „sächsische Landesbank ist offensichtlich nicht in der Lage, eine Geschäftspolitik zu fahren, die sich für den Steuerzahler lohnt“. Trotz der Hilfe der Sparkassengruppe müsse kein Sparkassenkunde um seine Einlagen bangen.

In einer Krisensitzung in Frankfurt am Main hatten am späten Freitagabend die Landesbanken unter Federführung der Landesbank Baden-Württemberg der SachsenLB und ihrer im US-Immobiliengeschäft tätigen Tochter Ormond Quay kurzfristig die Milliarden-Summe zur Verfügung gestellt. Eingeschaltet waren auch die Deutsche Bundesbank und die Finanzaufsicht Bafin.

Der Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, Claus-Friedrich Holtmann, sagte der LVZ, dass die SachsenLB „ein Opfer der internationalen Liquiditätskrise“ geworden sei. Deshalb hätten die Landesbanken entschieden, in einer Solidaritätsaktion zu helfen. Mit der Unterstützung seien die Voraussetzungen geschaffen worden, dass die Landesbank ihre Geschäfte fortführen könne.

Die Bundesregierung will angesichts der internationalen Finanzkrise auf größere Transparenz vor allem bei HedgeFonds und Ratingagenturen dringen. „Wir haben es oft mit einer nicht mehr durchschaubaren Weiterverwertungskette von Kreditrisiken zu tun, für die am Ende alle haften“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Karl Nolle im Webseitentest
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