DNN/LVZ, 25.01.2008
Miserabler Zustand
Kommentar von Jürgen Kochinke
Eigentlich hätte für Sachsens Koalitionäre gestern ein Freudentag sein können. Mit beeindruckender Geschlossenheit hatten CDU und SPD am Mittwoch die Kreisreform durch den Landtag gebracht, das nach eigenen Worten größte Projekt der Legislatur. Doch statt Sektkorken-Knall und guter Laune gibt es wieder das Übliche: Ärger und Aufgeregtheiten der übelsten Art. Grund diesmal ist weniger der Einsatz von
SPD-Anheizer Nolle. Es geht vielmehr um seinen sonst moderaten Kollegen Pecher. Der hat mit Untreue-Vorwürfen gegen Regierungschef Milbradt nicht nur die CDU in Wallung gebracht, sondern seine SPD-Genossen gleich mit.
Dabei lassen sich Pechers Worte nur als fahrlässig und politisch töricht bezeichnen. Dass die SPD-Spitze das genauso sieht, zeigt ihr Zurückrudern. Unter der Hand aber verweist der erneute Eklat auf den miserablen Zustand der Koalition. Diese ist nicht einmal in der Lage einen Erfolg als Erfolg zu zelebrieren, schon der kleinste Funke genügt, und es kracht quer durch die Bank.
Für das staunende Publikum ist das längst eine Zumutung. In Sachsen geht es bei der geringsten Gelegenheit immer ums Ganze – um das drohende Ende der Koalition. Das ist ermüdend unprofessionell und Indiz für einen Mangel an politischer Kultur. Mit Vertrauen und gelassener Führung jedenfalls hat es nichts mehr zu tun.
@j.kochinke@lvz.de