Karl Nolle, MdL

Orosz vor Dresden-Sieg, Tillich braucht neue Ministerin

 
Dresden. Für Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ging es in den vergangenen Wochen Schlag auf Schlag. Am Dienstag stellte er sein neues Kabinett vor, gestern hielt er seine erste Regierungserklärung im Landtag – und schon warten die nächsten Aufgaben auf ihn. Bereits in drei Tagen findet in Dresden die Nachwahl im Rennen um den Oberbürgermeisterstuhl statt, und kaum einer zweifelt daran, dass Sozialministerin Helma Orosz (CDU) als Siegerin hervorgehen wird. Dann aber müsste sich Tillich erneut auf die Suche begeben – nach einem geeigneten Kandidaten fürs Amt.

Dass dieser möglichst weiblich sein sollte, ist zwar schon seit Wochen Thema in der CDU. Seit Dienstag aber ist dies endgültig. Denn die drei Minister, die Tillich neu berief, sind durchweg Männer. Bei einem Ausscheiden von Orosz wäre dann keine einzige Frau mehr auf CDU-Seite im Kabinett. Erleichtert wird die Suche Tillichs nach einer Orosz-Nachfolgerin allerdings durch die Ernennung von Frank Kupfer (CDU) zum neuen Agrarminister. Denn dieser stammt aus Oschatz und kann damit die darbende Polit-Seele der Christdemokraten aus dem Leipziger Raum beruhigen, die sich bisher im Kabinett nicht vertreten sahen. Folge: Die neue Sozialministerin muss nicht zwingend aus der Region stammen, Tillich kann sachsenweit suchen – was die Chancen für Christine Clauß als mögliche Kandidatin nicht gerade erhöht.

Ein wenig entzerrt wird die Lage durch die Tatsache, dass Orosz die Geschäfte im Sozialressort noch bis Ende Juli weiterführt. Dann allerdings muss sich der Regierungschef entschieden haben. Doch auch danach dürfte nicht unbedingt Ruhe einkehren in die Regierungsgeschäfte. Zum einen droht beim Thema Welterbe und Waldschlößchenbrücke eine Blamage für Sachsen. Zum anderen könnte der Freistaat für die finanziellen Folgen der Landesbank-Krise noch zur Kasse gebeten werden. Und in der Koalition mit der SPD ist auch Ärger in Sicht – wegen des Wahltermins 2009.
Jürgen Kochinke