DNN, 14.07.2008
Linke Abweichler sollen Fraktion verlassen
Der Stadtparteitagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ hat die „Abweichler“ in ihren Reihen gemahnt, in den Schoß der Partei zurückzukehren.
Der Stadtparteitagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ hat die „Abweichler“ in ihren Reihen gemahnt, in den Schoß der Partei zurückzukehren. Sie forderten die „Linke“-Mitglieder der Stadtratsfraktion „Linkspartei.PDS“ auf, dieser Fraktion sofort abzuschwören, andernfalls ihre Stadtratsmandate niederzulegen. Das parteischädigende Verhalten der Fraktion um den Rechtsanwalt Ralf Lunau sei nicht länger hinnehmbar.
„Die offene Wahlunterstützung für Helma Orosz, die beleidigenden Äußerungen gegenüber Dr. Klaus Sühl während des OB-Wahlkampfes und die offene und prinzipienlose Anbiederung an die designierte Oberbürgermeisterin der CDU aus den Reihen der Linksfraktion.PDS im Stadtrat haben einmal mehr deutlich gemacht, dass diese Fraktion mit der Politik und dem politischen Selbstverständnis der LINKEN in Dresden nichts zu tun hat“, heißt es in einer Resolution des „Linke“-Stadtparteitags.
Eine Stellungnahme der „Linkspartei.PDS“ zu den Vorwürfen und Forderungen war gestern nicht zu erlangen. Da jedoch mehrere Mitglieder dieser Fraktion – die beim Woba-Verkauf gegen andere Linke mit der CDU paktiert hatte – parteilos sind, hat „Die Linke“ nur beschränkte Einflussmöglichkeiten.
Auch haben die Genossen gemerkt, wie schwierig ihre Parteifacetten für Otto Normaldresdner auseinanderzuhalten sind – man fühlt sich an einen legendären Sketch der britischen Komikertruppe Monty Python erinnert, in denen sich die „Jüdäische Volksfront“ und die „Volksfront von Judäa“ erbittert bekriegten, ohne dass für Dritte die Unterschiede beider Gruppen erkennbar waren.
Daher erklärten die Delegierten: „Während des Wahlkampfes ist deutlich geworden, dass der Name der Fraktion „Linkspartei.PDS“ von den Bürgern mit der Fraktion DIE LINKE verwechselt wird. So wird eine klare politische Zuordnung – wer steht für wen und was – unmöglich gemacht. Um für die Öffentlichkeit eine erkennbare politische Handlungsfähigkeit wieder zu gewinnen, ist es zwingend notwendig, sich von der Fraktion „Linkspartei.PDS“ politisch klar und entschieden abzugrenzen.“ scr
