Agenturen, dpa/sn, 16:43 Uhr, 10.12.2008
Entscheidung im Prozess LBBW gegen Sachsen LB am 17. Dezember
Stuttgart/Dresden (dpa/sn) - Die Entscheidung im Zivilprozess der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) gegen ihre inzwischen eigene Tochter Sachsen LB wegen Unregelmäßigkeiten in deren früheren Bilanzen wird am 17. Dezember bekanntgegeben. Dies erklärte die Richterin am Mittwoch in Stuttgart nach einer halbstündigen Verhandlung vor der 42. Kammer für Handelssachen. Die LBBW will eine Nichtigkeitsfeststellung der Jahresabschlüsse der Sachsen LB für die Jahre 2004 bis 2006 erwirken. Dadurch könnten sich Ansprüche auf Steuerrückzahlungen ergeben, sagte ein Anwalt der Landesbank. Eine Streitsumme wurde nicht genannt.
Die Sachsen LB erkannte während der Verhandlung den Klageanspruch der LBBW an, dass die Jahresabschlüsse falsch gewesen seien. Die deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung hatte den Jahresabschluss der Sachsen LB für das Jahr 2006 als fehlerhaft eingestuft. Nach Angaben der Stuttgarter Bank sei in der Bilanz der Sachsen LB ein Posten aufgetaucht, der in seiner Werthaltigkeit nicht nachweisbar sei. Folglich müsse auch die Bilanz nach unten korrigiert werden, hieß es bei der LBBW. Sollte die Sachsen LB tatsächlich zu hohe Gewinne ausgewiesen haben, habe sie vermutlich auch zu hohe Steuern abgeführt. Letztendlich geht es darum, sagte ein Anwalt, dass die LBBW die zu viel bezahlten Steuern nun vom Fiskus zurückhaben will.
dpa jn yysw n1 is
101643 Dez 08
