DNN/LVZ, 23.12.2008
Qimonda-Rettung: Katzenjammer in der Koalition
Dresden. Am Tag nach der vorläufigen Rettung von Qimonda herrscht zwischen den Dresdner Koalitionspartnern mehr Katzenjammer als Jubelstimmung. In CDU-Kreisen wird befürchtet, dass der Millionen-Deal für den Dresdner Chiphersteller, den SPD-Wirtschaftsminister Thomas Jurk am Sonntag verkündet hatte, eher nach hinten losgeht und die 150 Millionen Euro, die der Freistaat als Darlehen anbietet, bei dem Engagement verbrannt werden. Außerdem sei der Alleingang nicht ordentlich mit den CDU-Vertretern der Regierung bis zur Staatskanzlei abgestimmt gewesen seien, hieß es.
„Auch vor Weihnachten sollte die Staatsregierung weder mit den Hoffnungen der Qimonda-Arbeiter noch mit dem Geld der Steuerzahler spielen“, moserte CDU-Promi Heinz Eggert vieldeutig. Die Industrie glaube selbst nicht an die Marktchancen von Qimonda, Sachsen könne den Subventions-Wettbewerb mit den Koreanern nicht gewinnen. Eine Ablehnung des Rettungspakets in der CDU-Fraktion könnte gravierende Folgen haben: Jurk und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sind sich einig, dass der Deal noch der Zustimmung des Landtages bedarf.
Ohnehin hält sich Tillich mit einer Stellungnahme seit Sonntag auffallend zurück: Während Jurk in Dresden die Qimonda-Hilfen verkündete, nahm der Regierungschef die Bergparade in Annaberg-Buchholz ab und wollte sich in den Medien nicht äußern. Auch gestern blieb Tillich betont sachlich: Man könnte der Lösung ein Stück näher gekommen sein, es seien aber noch viele Details zu klären und viel Arbeit zu leisten. Tatsächlich wurde bei Qimonda und Infineon sowie in der Staatsregierung gestern weiter verhandelt.
Bei der SPD hieß es, das Wirtschaftsministerium habe die ganze Zeit über Kontakt zur Staatskanzlei gehalten, auch vor der Verkündung habe Jurk Tillich unterrichtet. Offenbar neide man der SPD den wirtschaftspolitischen und medialen Erfolg – oder man will nicht in Mithaftung genommen werden, wenn es schief geht. Nach gescheiterten Einigungsversuchen zwischen dem Freistaat und dem Mutterkonzern Infineon beteiligt sich nun auch Portugal mit einem 100-Millionen-Darlehen für Qimonda. Das Unternehmen mit 3200 Beschäftigten stand zuletzt vor dem Aus.
Sven Heitkamp
