Sächsische Zeitung, 17.01.2009
Nolle will den Stadtrat aufmischen
Mit überraschenden Personalien sorgt die Dresdner SPD zu Beginn des Superwahljahres für Spannung. Die Genossen wollen neben Mietervereins-Chef Peter Bartels und Ex-Sozialbürgermeister Klaus Deubel auch den Landtagsabgeordneten Karl Nolle in den Stadtrat entsenden. Der Druckunternehmer steht im Wahlkreis Striesen auf Platz zwei der vom Parteivorstand beschlossenen Bewerber-Liste, über die die Basis in einer Woche entscheidet.
Kampf gegen Korruption
Nolle, der schon einmal für den Rat antrat, sieht sich nicht als Zählkandidat. Er hoffe auf genügend Stimmen, um ins Stadtparlament einzuziehen: „Meine Schwerpunktthemen sind die Wirtschaftspolitik sowie der Kampf gegen Korruption“, sagt Nolle, der einst CDU-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf in Bedrängnis brachte. Das klingt nicht nach Kuschelkurs. Ist es aber eine Kampfansage an Union und FDP?
Die Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt sind im Parteienspektrum nur schwer zu verorten. Nach der Wahl 2004 rücken sie nach links. Die Fraktion macht Druck für mehr Kita-Investitionen, drängt auf den Ausbau des Dresden-Passes und fordert den Verbleib der städtischen Krankenhäuser in kommunaler Hand.
Das allerdings tut die Linke auch. Resultat: Obwohl der OB-Kandidat der SPD, Fraktionschef Peter Lames, einen respektablen Wahlkampf betreibt, landet er im vergangenen Juni abgeschlagen auf dem dritten Rang – hinter CDU-Frau Helma Orosz und Klaus Sühl von der Linken. Um sich abzugrenzen, schielt die Rats-SPD daher hin und wieder nach rechts, hält eine Zusammenarbeit mit der CDU zumindest in Teilen für möglich. „Wir können uns alle möglichen Mehrheiten vorstellen“, sagt Lames, der im Hauptberuf Richter ist. Feste Machtblöcke wie die CDU-FDP-Koalition bis 2004 schadeten Dresden.
SPD-Chefin Sabine Friedel betont, dass die Sozialdemokraten einen ausgesprochenen Stadtteilwahlkampf führen wollen: „Unseren Kandidaten geht es um die Probleme vor Ort.“ Verkehrslärm, Schulsanierungen, Hilfe für Vereine – das ist es, womit die SPD ihr Image schärfen will. 114 Kandidaten treten in den 13 städtischen Wahlkreisen an. Zu den Partei-Promis zählen Fraktions-Vizechef und Staatsschauspiel-Sprecher Wilm Heinrich (tritt in Plauen an), Juso-Boss Richard Kaniewski (Pieschen) und Ines Vogel. Die 28-Jährige ist bei der Arbeiterwohlfahrt beschäftigt und soll nach dem Willen des Parteivorstandes in Prohlis für SPD-Stimmen sorgen.
Haftjahre in Bautzen
Sieben von 70 Stadträten stellt die SPD, die bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren auf reichlich elf Prozent der Stimmen kam. Ein Wahlziel will Friedel allenfalls vage formulieren: „Es ist klar, dass man immer besser als bei der vorigen Wahl sein will.“ Die CDU hat dagegen bereits selbstbewusst verkündet, dass sie mit „40 Prozent plus X“ wieder an frühere Stärke anknüpfen will.
Lames spricht von einer „Offenheit“, die im 719 Mitglieder starken Dresdner Parteiverband herrsche. Dies zeige sich auch beim Kandidaten-Mix. Nolle, der Regierungschef Stanislaw Tillich wegen dessen Mitgliedschaft in der Ost-CDU angegriffen hat, sei in der Partei nicht unumstritten. Auch über die SED-Mitgliedschaft von Rat Thomas Blümel sei lange debattiert worden – doch wie bei Nolle ohne Eklat. „Keine Partei hat mehr Haftjahre in Bautzen als wir“, sagt Lames.
Von Thilo Alexe
