Karl Nolle, MdL

Ermittlungen gegen SPD-Nolle

 
DRESDEN - Jetzt bestätigt es auch die Staatsanwaltschaft: Gegen Sachsens „Chefaufklärer" Karl Nolle (64, SPD) gibt es einen Anfangsverdacht wegen Subventionsbetruges. Der Tipp kam von Steuerfahndern. Die Anklagebehörde will nun ein Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneteneinleiten.

Oberstaatsanwalt Christian Avenarius: „Gegenstand ist die Frage, ob Herr Nolte als Geschäftsführer der Druckhaus Dresden GmbH möglicherweise bei der Beantragung von Investitionszulagen für die Jahre 2005 bis 2007 unzutreffende Angaben gemacht hat." Der Vorwurf ergebe sich aus einer Mitteilung der Bußgeld-und Steuerstrafsachen-stelle des Finanzamtes Freital. „Es besteht jedoch lediglich ein Anfangsverdacht", so Avenarius.

Nolle wies die Vorwürfe erneut zurück: „Alles ist regelmäßig vom Finanzamt überprüft worden. Ich habe keinen einzigen Euro bekommen, der mir nicht zusteht." Die Staatsanwaltschaft hat nun bei Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) die Aufhebung von Nolles Immunität beantragt- das Schreiben liegt dem Landtag vor. Wenn lltgen nicht innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt widerspricht, kann das Verfahren eingeleitet werden. Nolles Anwälte haben Iltgen jedoch gebeten, vorsorglich Widerspruch einzulegen - es sei ein gravierender Vorgang, wenn die Presse noch vor dem Landtagspräsidenten über eventuell anstehende Ermittlungen informiert worden sei.

Dem SPD-Schwergewicht werden das Aufdecken zahlreicher Affären zugeschrieben. Anfang Mai erscheint Nolles umstrittenes Buch „Sonate für Blockflöten und Schalmeien" über den Umgang zahlreicher CDU-Politiker mit ihrer DDR-Vergangenheit
mor