SPD-Landtagsfraktion Pressestelle, 10.01.2003
Nolle vertritt SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss SAG
Einstimmiges Votum - Viel Arbeit erwartet
DRESDEN. Einstimmig hat heute die SPD-Landtagsfraktion ihren wirtschaftspolitischen Sprecher
Karl Nolle als Vertreter für den Untersuchungsausschuss Sachsenring/Rittinghaus benannt. Die Abgeordneten
Gudrun Klein und Joachim Schulmeyer sind Nolles Stellvertreter.
Fraktionschef Thomas Jurk wünscht Nolle viel Erfolg bei seiner Arbeit.
"Selten hatten wir zu Beginn eines Untersuchungsausschusses so viele offene
Fragen, die es zu klären gilt. Das wird nur mit immensem Arbeitsaufwand
möglich sein", sagte Jurk.
Nolle hofft darauf, dass ohne langes Taktieren durch die Mehrheitsfraktion
der Ausschuss seine Arbeit aufnehmen wird. Niemand hat Interesse daran, die
Untersuchungen unendlich in die Länge zu treiben", kündigte Nolle konsequent
schnelles Arbeiten an.
Zum Untersuchungsgegenstand selbst erklärte Nolle, dass die öffentlich bekannt gewordenen Vorkommnisse um die Förderung der Übernahme von ZMD und dem damit verbundenen Vorwurf der Zweckentfremdung von öffentlichen Mitteln für eine Wahlkampagne der Staatsregierung, Anlass genug seien für eine gründliche Untersuchung.
Für Rückfragen:
Andreas Beese/ Pressesprecher
Eileen Mägel/ Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
0351/4935705
