SPD-Pressestelle Landtag, 05.06.2003
Schwarz: "Weber ist Erzgebirgern Rücktritt schuldig"
Konsequenzen aus Verfehlungen sind Frage der Ehre
Dresden. "Es ist für mich unverständlich, dass die schwer angeschlagene
Ministerin Weber offenbar noch immer nicht bereit ist, die Konsequenzen aus
ihren Verfehlungen um die Beantragung von Fluthilfegeldern zu ziehen",
erklärt heute die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im
Sächsischen Landtag, Dr. Gisela Schwarz. "Sie ist doch vor allem gegenüber
den Menschen im Mittleren Erzgebirgskreis - ihrem Wahlkreis - verpflichtet,
Rückgrat zu beweisen. Das ist für mich eine Frage der Ehre."
Sie erlebe täglich, so Schwarz weiter, dass die Menschen in der Region
angesichts der Untätigkeit des Ministerpräsidenten in dieser Sache, den Kopf
schüttelten. "Das Weber das erhaltene Geld jetzt zurückzahlt, ist so etwas
wie ein Schuldeingeständnis, wie Frau Weber ja selbst bereits festgestellt
hat", so Schwarz weiter.
Ministerin Weber habe bereits im vergangenen Jahr wegen Querelen in ihrem
Heimatkreis als CDU-Kreisvorsitzende den Hut nehmen müssen. Die Lethargie
und Entscheidungsschwäche im SMS ob in Fragen der Behindertengleichstellung,
der Jugendhilfe, der Kindertagesstätten oder des Landeswohlfahrtsverbandes
gingen als Minuspunkte eindeutig ebenfalls auf das Konto der Ministerin.
"Welchen Schaden muss diese Frau noch anrichten, bevor man ihr endlich Zeit
zum Nachdenken einräumt", fragt Gisela Schwarz. "Im Interesse des Ansehens
des Freistaates gibt es nur eine Möglichkeit: Ministerin Weber muss ihren
Hut nehmen."
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