SPD-Pressestelle Landtag, 11.11.2003
Nolle: "Verdiente auch Ministerialbeamter bei Sachsenring mit?"
Hinweise zur Korruption bedürfen der Aufklärung
Dresden. Im Umfeld der derzeitigen Untersuchungen zur Sachsenring Spendenaffaire könnte sich der Verdacht einer unlauteren wirtschaftlichen Verbindung zwischen der Sachsenring AG und über fördermittelentscheidende Beamte des SMWA ergeben. Das sagte SPD-Obmann Karl Nolle heute im Zusammenhang mit der Anhörung des ehemaligen Staatsekretärs Dr. Vehse vor dem Untersuchungsausschuss.
So solle - aus im Moment nicht näher verifizierbarer Quelle - der Hinweis stammen, ein beim Verkauf des ZMD an Sachsenring beteiligter Ministerialbeamter habe ein Aktienpaket der Sachsenring AG unentgeltlich von einem Vorstandsmitglied der SAG gefordert und auch erhalten. Zudem soll auch der Tangoklub der Ehefrau des Beamten in Freiburg mit einer von diesem geforderten Finanzspritze unterstützt worden sein. Vehse hatte in der heutigen Anhörung bestätigt, von dieser Zahlung Kenntnis zu haben.
"Sollte sich auf Grund dieser Hinweise der Verdacht erhärten, dass über die Gewährung von Fördermitteln entscheidende Beamte des Freistaates in die eigene Tasche gewirtschaftet haben, so wäre dies der nächste handfeste Korruptionsskandal in Sachsen", so Nolle.
Kontakt:
Andreas Beese/ Pressesprecher
0351/4935705
Eileen Mägel/ Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
0351/4935706
