Karl Nolle, MdL

SPD-Landesverband Sachsen, 15.07.2009

Panter: Druckhaus Dresden hat sich im fairen Wettbewerb Anerkennung verschafft

„Karl Nolle muss sich nicht dafür entschuldigen, dass er nach 1990 aus dem Nichts eine leistungsfähige und innovative Druckerei in Sachsen aufgebaut hat und sich im fairen Wettbewerb auf dem Markt große Anerkennung verschafft hat“, so SPD-Generalsekretär Dirk Panter zur Debatte um Druckaufträge, die das Druckhaus des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle seit 2004 von Einrichtungen des Freistaates Sachsen erhalten hat.

„Sowohl bei Ausschreibungen wie auch bei freihändiger Vergabe von Aufträgen entscheidet das beste Angebot und nicht das Parteibuch. Das sollte auch dem CDU-Abgeordneten Heinz Lehmann bekannt sein“, so Panter zu den Anschuldigungen gegen Nolle. Es sei daher selbstverständlich, dass ein großes sächsisches Druckhaus wegen seiner gleichbleibenden Leistung und Qualität und aufgrund marktfähiger Preise im Zeitraum von 19 Jahren eine Vielzahl von Aufträgen auch vom Freistaat Sachsen erhalte - der bis 2004 von einer CDU-Administration und seit fünf Jahren von einer Koalition regiert wird. „In einer Marktwirtschaft ist die Auftragsvergabe an Preis und Leistung gebunden und nicht an politisches Wohlverhalten“, stellt Panter klar. Im Übrigen handele es sich bei den staatlichen Druckaufträgen für das Druckhaus Dresden um einen Bruchteil aller staatlichen Druckaufträge in Sachsen.

Melanie Giebel
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
SPD-Landesverband Sachsen