Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 14:49 Uhr, 29.07.2009

SPD warnt im Wahlkampf auf Plakaten vor CDU/FDP-Koalition

Dresden (ddp-lsc). Die sächsische SPD warnt in ihrem Landtagswahlkampf offensiv vor einer CDU/FDP-Koalition. Generalsekretär Dirk Panter stellte am Mittwoch in Dresden entsprechende Plakatmotive vor, auf denen einem schwarz-gelben Bündnis «Niedriglöhne», «Studiengebühren» und «Tatenlosigkeit» gegen Rechtsextremismus zugeschrieben werden. Man sei zuversichtlich, dass die Menschen «verstehen, was dem Land mit Schwarz-Gelb drohen würde», sagte Panter. Nach der Wahl am 30. August solle niemand sagen können, «er hätte nicht gewusst, was er kriegt». Panter sprach von einer «Richtungsentscheidung für Sachsen».

Aus seiner Sicht gibt es lediglich «zwei realistische Optionen» zur Regierungsbildung. Da sowohl ein Bündnis von Grünen, SPD und Linker als auch eine absolute Mehrheit der CDU «arithmetisch absurd» seien, werde es entweder eine Neuauflage des CDU/SPD-Bündnisses geben oder die Union mit der FDP koalieren.

Laut Panter fällt das Wahlkampfbudget der SPD mit 750 000 Euro um ein Drittel geringer aus als zur Wahl 2004. Damals hatte die Partei mit 9,8 Prozent ihr bis heute schlechtestes Landtagswahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt.

Personell sei der Wahlkampf auf Spitzenkandidat Thomas Jurk ausgerichtet, hieß es weiter. Der SPD-Landeschef und Wirtschaftsminister sei der bekannteste und beliebteste Sozialdemokrat im Freistaat.

Zum Auftakt werde es am 9. August einen Open-Air-Parteitag auf dem Leipziger Augustusplatz mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und dem Brandenburger Regierungschef Matthias Platzeck (beide SPD) geben. Eine zweite Großveranstaltung ist für 22. August mit SPD-Bundeschef Franz Müntefering in Chemnitz geplant. Zum Abschluss am 28. August wird Außenminister und SPD-Bundestagswahl-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier in Dresden erwartet.

ddp/tmo/mwa
291449 Jul 09