Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 09.09.2009

Stange: SPD muss sich neu aufstellen

Dresden. Die zukünftige Ex-Ministerin hat sich einiges vorgenommen. In wenigen Wochen wird Eva-Maria Stange (SPD) ihren Sessel an der Spitze des Wissenschaftsressorts räumen und auf den harten Oppositionsbänken im Landtag Platz nehmen. Dort aber will die ehemalige Bundeschefin der Lehrergewerkschaft GEW Sachsens SPD aus dem tiefen Tal der Tränen herausführen – zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Martin Dulig.

Grund ist das miserable Abschneiden bei der Landtagswahl. Ende August hatte die Sachsen-SPD mit 10,4 Prozent nur knapp ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2004 übertroffen, wo sie gerade mal 9,8 Prozent geholt hatte. SPD-Chef Thomas Jurk war daraufhin zurückgetreten, Nachfolger soll Dulig werden. Hier setzt Stange an, will Duligs Projekt unterstützen. „Wir müssen die Partei neu aufstellen“, sagt sie.

Der Wahlabend sei auch für sie ernüchternd gewesen. Die beiden SPD-Ressorts Wirtschaft und Wissenschaft hätten keine Fehler gemacht, meint Stange, das aber habe sich nicht ausgezahlt. „Die Ministerämter haben nicht so viel gebracht, dass wir die Schwäche in der Fläche hätten ausgleichen können.“ Das müsse sich ändern.

Hinzu seien die Attacken des SPD-Abgeordneten Karl Nolle gekommen, der vor allem Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) wegen dessen Funktion in der Block-CDU zu DDR-Zeiten angegriffen hatte. Die Rolle der CDU habe zwar aufgeklärt werden müssen, meint Stange, die Menschen allerdings hätten es der SPD übel genommen.

Dass Stange in Zukunft mit Dulig im Duett auftreten wird, gilt in der SPD als ausgemacht – genauso wie die Tatsache, dass sie dezidiert Opposition betreiben will. Dem kann sie sogar etwas etwas Positives abgewinnen, vor allem wenn CDU und FDP erstmal gemeinsam am Kabinettstisch in Dresden sitzen. „Bei Schwarz-Gelb wird Rot-Rot-Grün enger zusammenrücken.“
Jürgen Kochinke