Karl Nolle, MdL
28.09.2009
Drei Fragen an Martin Dulig, designierter SPD-Chef in Sachsen
Interview: André Böhmer
Woran hat das katastrophale SPD-Ergebnis gelegen?
Das Angebot der SPD war offensichtlich für die Mehrheit der Menschen nicht ausreichend. Wir haben zugelassen, das andere die Wähler zu sich gelockt haben. Deshalb müssen wir mit diesem bitteren Ergebnis leben. Wir brauchen jetzt ein Paar Tage Zeit, um das zu verkraften und zu verarbeiten. Der Blick geht aber nach vorn, dieses Land braucht eine starke SPD.
Welche konkreten Schlussfolgerungen ergeben sich für die SPD aus dem Desaster?
Wir müssen uns ein eigenständiges Profil als moderne Gerechtigkeitspartei erarbeiten, die Politik für Mehrheiten macht. Nach dem Wahltag wird niemand bei uns bezweifeln, dass wir dringend einen Erneuerungsprozess brauchen. Bei den Personalien bin ich vorsichtig. Wir werden in den nächsten Wochen genau überlegen, wie wir das organisieren wollen. Frank-Walter Steinmeier hat für mich trotz des Ergebnisses einen guten Job gemacht.
Ihr Vorgänger Thomas Jurk hat sich zurückgehalten. Werden Sie von Sachsen aus stärker in die Bundespolitik eingreifen?
Ja. Ich denke, es kann sich jetzt niemand von uns zurücknehmen. Jeder muss seinen Teil zur Erneuerung beitragen. Das will ich von Sachsen aus, aber auch mit einem stärkeren Einmischen im Bund erreichen.
Anmerkung von Karl Nolle: Die SPD war historisch immer dann stark, wenn sie sich unverwechselbar als die Schutzmacht der kleinen Leute, als die Interessenvertretung der Arbeitslosen, Rentner, Arbeiter , Angestellten und der vielen kleinen MIttelständler und Selbständigen verstand. Sich darauf zu besinnen und dies wieder glaubwürdig politisch umzusetzen, heißt die große Mehrheit der Bevölkerung zu vertreten. Die SPD muß wieder glaubhaft und erkennbar als Partei der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen werden können, das ist unsere Aufgabe als Sozialdemokraten. Dazu brauchen wir weder neue Inhalte noch neue Begriffe wie "moderne Gerechtigkeitspartei".