Karl Nolle, MdL
tagesschau.de, 04.10.2009
Thüringer Genossen machen mobil
Widerstand gegen große Koalition wächst
Der Widerstand einiger Sozialdemokraten gegen die von Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie angestrebte schwarz-rote Koalition wächst offenbar. Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" plant eine Initiativgruppe um den 36-jährigen Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein eine Basiskonferenz am kommenden Wochenende. Diese solle ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden liefern. Ziel sei den "Durchmarsch nach rechts zu stoppen".
Dem Bericht zufolge herrscht in den Kreisverbänden weitgehend Entsetzen über die Entscheidung des Landesvorstands, mit der CDU eine Koalition einzugehen. Die CDU hatte der Landtagswahl am 30. August die absolute Mehrheit verloren. Sie kann nur mit der SPD weiterregieren, die hinter der Linkspartei drittstärkte Kraft wurde.
Der ehemalige Thüringer SPD-Chef Richard Dewes bringt unterdessen einen Mitgliederentscheid über die Koalitionsfrage ins Spiel. Dieser könne erzwungen werden, wenn 400 Thüringer Genossen dies fordern, sagte Dewes dem
"Spiegel". Werde die große Koalition abgelehnt, sei Matschie nicht länger zu halten. "Dann ist es Zeit für eine neue Formation, sicherlich mit Andreas Bausewein an der Spitze." Der Erfurter Oberbürgermeister könnte dann neue Verhandlungen für ein Linksbündnis aufnehmen.
SPD-Landeschef Christoph Matschie hatte zuvor Absage an eine Koalition mit der Linkspartei in Thüringen verteidigt. Der Erfolg der SPD hänge von ihrer Glaubwürdigkeit ab und nicht davon, mit wem sie koaliere. Die SPD habe vor der Landtagswahl erklärt, sie halte einen Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht für verantwortbar. "Die SPD hat sich nach der Wahl an diese Aussage gehalten."