Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 04:10 Uhr, 03.06.2010

Immunitätsausschuss befasst sich mit SPD-Abgeordneten Nolle

Dresden (ddp-lsc). Der Immunitätsausschuss des Landtags wird sich heute mit dem Fall des SPD-Abgeordneten Karl Nolle befassen. Über eine entsprechende Beschlussempfehlung zur Aufhebung seiner Immunität könnte das Plenum dann auf der kommenden Sitzung am 16./17. Juni entscheiden, sagte ein Landtagssprecher.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität des SPD-Abgeordneten beantragt. Es geht im Zusammenhang mit Zuschüssen für sein Druckereiunternehmen um einen Strafbefehl wegen «leichtfertigen Subventionsbetrugs», der beim Amtsgericht Dresden beantragt werden soll. Nolle selbst weist die Vorwürfe zurück. Er habe zu keinem Zeitpunkt falsche Angaben gemacht.

ddp/ror/dro
030410 Jun 10