Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 05.08.2010
Wie klamm war die Sachsen LB?
Es geht um satte Vorstands-Boni.
LEIPZIG- Das Milliardendebakel der Sachsen LB: Vor dem Landgericht Leipzig klagt der Käufer der Sachsen LB, die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), gegen drei Ex-Vorstände der Sachsen LB auf Rückzahlung von Prämien. Doch der Rechtsstreit zieht sich hin.
Die Sachsen LB war 2007 an die LBBW notverkauft worden -die ebenfalls klamme Bank versucht nun, die nach ihrer Ansicht zu Unrecht kassierten Bonuszahlungen von den Ex-Vorständen Michael Weiss, Rainer Fuchs und Heinz-Jürgen Klumpp zurückzuholen. Konkret fordert die LBBW für die Jahre 2004 und 2005 rund 285 000 Euro zurück.
Gestern hat die achte Zivilkammer nun beschlossen, dass per Gutachten (bezahlt von der LBBW) die Eigenkapitalrendite der Sachsen LB für die beiden Jahre ermittelt werden muss. Auf Grundlage dieser Zahlen will das Gericht dann entscheiden, ob die Banker Anspruch auf die Prämienzahlungen hatten. Richterin Corny Schröpfer stellte klar, den Bonus-Zahlungen fehle dann die Rechtsgrundlage, wenn die Eigenkapitalrendite der Sachsen LB in den beiden Jahren unter zehn Prozent lag.
Diese Auffassung vertritt die LBBW - die jeweiligen Bilanzen seien geschönt worden, das Geld zu Unrecht geflossen. Immerhin hatte das Landgericht Stuttgart 2008 die Bilanzen der Sachsen LB für die Jahre 2004 bis 2006 für nichtig erklärt - wegen Aufführung falscher Vermögenswerte. Wegen des Gutachtens zieht sich der Rechtsstreit hin. „Die Erstellung wird mindestens drei Monate dauern, dann folgen die Stellungnahmen der Beteiligten", so Gerichtssprecher Stephan Oberholz.
Von Juliane Morgenroth