Karl Nolle, MdL
spiegel-online.de, 26.02.2011
Bundesbank und BaFin fuhren vor Ausbruch der Finanzkrise ihre Kontrollen bei Banken zurück
Vor Ausbruch der Finanzkrise hat die deutsche Bankenaufsicht von Jahr zu Jahr weniger Sonderprüfungen bei Kreditinstituten durchgeführt. Das geht zumindest aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. 2005 ordnete die von Jochen Sanio geführte Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) noch 335 solcher Untersuchungen an, 2008 waren es dann nur noch 244. Auch die Bundesbank machte von ihrem Recht, an Sitzungen von Kontrollgremien der Banken teilzunehmen, im Ausbruchsjahr der Krise nur zurückhaltend Gebrauch: 2005 nahmen Prüfer der Frankfurter Zentralbank noch an 202 Gremiensitzungen teil, 2008 waren es lediglich 146. Spätere Krisenbanken entgingen weitgehend der Aufsicht von BaFin und Bundesbank.
Routinemäßige Aufsichtsgespräche zwischen Management und den beiden Aufsichtsbehörden fanden zum Beispiel im Fall der HSH Nordbank, Sachsen LB und Commerzbank in den Vor-Krisenjahren 2005 und 2006 nur einmal statt. Informationen darüber, welche Institute wie oft von Aufsehern geprüft wurden und was sie feststellten, hat die Bundesregierung im Wesentlichen als geheim eingestuft. Der Anfragesteller, der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick, ist über das Verfahren empört. Es gebe nur einen Grund, die Informationen zurückzuhalten. "Versäumnisse der Bankenaufsicht sollen weiter vertuscht werden", glaubt der Abgeordnete.